Merkel relativiert den Kommunismus

Eingangsstatement Merkels beim Wirtschafts-Round-Table am 07.02. 2020 in Pretoria:

"Kommunisten unter freiheit-llichen Bedingungen sind auch nicht mehr die Kommunisten, die sie einmal waren". (Hat sie ver- gessen zu sagen: "So wie ich"?)

Quelle: Mitschnitt der Pressekon- ferenz

Merkels Amtseid:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Wissenschaftliche Studien

Wissenschaftliche Studien haben bewiesen, dass jede unbewiesene Behauptung mit dem Satz beginnt: "Wissenschaftliche Studien haben bewiesen..."

Blödheit

Eine statistische Erhebung besagt, dass jeder Dritte (wahlweise) genau so blöd ist wie die beiden anderen.

Richtig oder falsch

"Es ist besser ungefähr richtig zu liegen, als genau falsch".

John Maynard Keynes

Öffentliche Meinung

"Sich öffentlich zu äußern. das war früher Politikern und Journalisten vorbehalten. Heute kann das jerder über die sozilaen Medien".

Petra Gerster (fast "bedauernd") in ZDF heute

Politik im Panikmodus

Was die Flüchtlingskrise, Klima und Corona verbindet

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE am 4. Mai 2020

Vieles von dem, was in den letzten Jahren scheinbar plötzlich über uns kam, war eigentlich absehbar. Die Politik hat es aber ignoriert und reagierte jeweils mit Extrempolitik. Zeit, sich aus diesem Strudel des panischen Populismus zu befreien.

Flüchtlingskrise, das Klima, Corona - alle drei politischen Großereignisse der vergangenen Jahre, so unterschiedlich sie thematisch sein mögen, eint eines: Jedesmal hat die Politik extrem reagiert, ist in einen anderen Arbeitsmodus übergegangen. Von einem besonnenen, abwägenden und strategischen Ansatz zu einem des Aktionismus. Man kann auch sagen: der Panik. 

Alles andere tritt mit einem Mal in den Hintergrund. Nur eine Lesart zählt, nur ein Weg geht scheinbar. Und diesen Weg weist oft eine einzelne Figur. Heiße sie Greta Thunberg oder Christian Drosten. Die politisch Handelnden werden zu „Getriebenen“, wie das der Kollege Robin Alexander in seinem gleichnamigen und zuletzt schändlich schlecht verfilmten Buch über die Flüchtlingskrise exemplarisch protokolliert hat. 

Gefühl der Ohnmacht

Warum ist das so? Warum dieses neue Muster? Eine Gemeinsamkeit der drei Ereignisse: Alle drei kamen über die Politik und die politisch Handelnden wie eine höhere Macht, auch wenn man alle drei natürlich länger hätte kommen sehen können. Mit einem Mal waren sie real da: Die vielen hunderttausend Flüchtlinge, die Wetterextreme, das Virus. Einem unmittelbaren Gefühl der Ohnmacht, wurde jeweils mit Extrempolitik begegnet.

„Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele noch zu uns kommen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 in der Hochphase der Flüchtlingskrise und ließ die Grenzen offen. Beim Virus schottete sich Deutschland dann doch ab - bis in kleinste Gebietskörperschaften hinein: Mecklenburg-Vorpommern errichtete an seinen Grenzen Straßensperren, um Hamburger und Berliner abzuwimmeln. Wildgewordene Landräte machen Jagd auf Zweitwohnungsbesitzer.

Wer die Deutungshoheit gewinnt, der bestimmt

Allen drei Ereignissen ist gemeinsam und zu eigen, dass die Politik vorher zu lange die Hinweise darauf, dass da etwas Großes kommt, ignoriert hat. Der Flüchtlingsstrom hatte sich angekündigt, der Klimawandel auch, und für eine Pandemie hätte es eigentlich einen Plan und auch genügend Masken für alle geben müssen. Jedesmal wurde die Politik auch wegen vorheriger Ignoranz in den Aktionismus getrieben, den sie am Ende mit zu verantworten hat. 

Der äußere Druck, die permanent sich verstärkende Macht der Bilder, die Sekundenschnelle, in der sich, dem Hochfrequenzhandel an der Börse ähnlich, die Botschaften über das weltweite Netz verbreiten, machen die politischen Spielräume zusätzlich eng. Es gibt eine plausible ökonomische Theorie, derzufolge im digitalen Zeitalter das „The winner takes it all“-Prinzip des Kapitalismus ins Extrem getrieben wird. Das Gleiche vollzieht sich politisch. Wer die Deutungshoheit gewinnt, der bestimmt. Und wenn es ein 15jähriges Mädchen aus Schweden ist. 

Viel verlangt

Politik wird darüber geradezu in einen Populismus gedrängt. Exemplarisch kann man das an der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen festmachen. Gerade noch hat sie einen 500-Milliarden-Euro-„Green Deal“ zur Klimarettung der Europäischen Union ausgerufen. Jetzt soll es das Ganze im doppelten Maßstab als Marshall-Plan zur Rettung der europäischen Wirtschaft in der Corona-Krise geben.

Große Worte, große Zahlen, große Ohnmacht: Dieser Populismus spiegelt sich auch in der unmittelbaren Reaktion der Politik auf die Corona-Seuche wider: Der dosierte Shutdown in Deutschland war zu einem Gutteil ein politisches Nachvollziehen dessen, was ohnehin schon Raum gegriffen hatte und Raum gegriffen hätte. Vehement das fordern, was ohnehin kommt, ist ein altes, probates, aber nicht eben ehrenwertes politisches Verhaltensmuster. Und BDI-Präsident Dieter Kempf hat natürlich recht, wenn er sagt, dass es leichter ist, einen Notaus-Knopf zu drücken, als die Sicherung wieder reinzuschrauben.

Es wäre zu wünschen, dass die Politik sich aus diesem Strudel des panischen Populismus befreien würde. Das würde vor allem heißen: Mehr Prävention, mehr Weitsicht und im akuten Fall mehr Besonnenheit. Das ist sehr viel verlangt, vermutlich zu viel in einer Zeit der extremen Ereignisse und noch extremeren Emotionen.  

Das Liberal-Konservative Meinungsmagazin

Grenzöffnung wird herbeigesendet

Deutschland torkelt nach links – geschoben von Kirchen und Medien

Im Wort Zum Sonntag der ARD ein Aufruf zum gewalt-samen Umsturz; Nachrichtensendungen, die sich als billige Propaganda entpuppen, die Wirklichkeit verzerren und die Bundesregierung unter Druck setzen. Dreht Deutschland ganz durch?

Die Balkanroute war nie dicht: Wieder Tau-sende auf dem Weg nach Deutschland

Auf dem Balkan kündigt sich eine Lage wie im Herbst 2015 an. Die Grenzen sind löchrig und die dortigen Staaten wissen allzu gut, dass sie für die Migranten nur Durchgangsstationen nach Deutschland sind.

Immer diese blöden Wähler

SPD-Ohrfeige für Wähler vor laufender Kamera

"Ich finde es nicht richtig, dass man immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss“, sagte eine SPD-Politikerin mitten im Landtagswahlkampf in Brandenburg. Dass sie offen ausspricht, was so viele in der Partei denken, wird die SPD noch weiter in den Abgrund reißen.

Der Sommer als Waffe

Rekordhitze der Hysterie – Ein Beitrag zur Abkühlung

Wer Hochsommer sagt, ist schon ein Klimaleugner. Die Klimahysterie-Verächter reagieren mit heiligem Zorn. Die Zeichen der Zeit werden unterschiedlich gedeutet, Konflikte werden zu Religionskriegen ausge-weitet.

Die Erregungsspirale ist nicht mehr zu steigern. Die Hysterie produziert derzeit auf vielen Fel-dern Rekordhitze. Früher sagte man Hoch-sommer, heute Hitzewelle. Wer diesen Sommer noch begrüßt, ist ein Klimaleugner. Die Hitze trocknet nicht allein Wälder, sondern vor allem die Vernunft aus. Das hat Auswirkungen auf beiden Seiten der Debatte. Auch die Klima-hysterieverächter werden leicht hysterisch. Sie lassen sich anstecken, untertreiben, wo andere übertreiben. Vertragen selbst nicht die Hitze der Auseinandersetzung. Alle verschanzen sich in ihren Meinungsblasen. Früher gab es allenfalls hitzige Debatten, heute entfacht der Klima-wandel die Flammen eines Religionskriegs.

Vom Weg abgekommen

Journalisten: Alarmismus ist der Normalfall

Der Skandal um „Spiegel“-Märchenonkel Claas Relotius erschüttert das gesamte Gewerbe. Autor Laszlo Trankovits – mehr als 37 Jahre Korrespondent und Büroleiter der Deutschen Presse-Agentur (dpa) – schildert, wie Haltung an die Stelle handwerklicher Standards getreten ist.

Magazin für politische Kultur

Gesundheitsämter in Corona-Zeiten

Bitte nicht stören, der Beamte muss das Faxpapier wechseln

VON HUGO MÜLLER-VOGG am 13. Mai 2020

Die Gesundheitsämter haben in der Corona-Krise eine Schlüsselfunktion. Ihre Arbeit ist die Grundlage für politische Entscheidungen. Trotzdem schaffen es viele nicht einmal, am Wochenende Zahlen ans RKI zu übermitteln. Beamter bleibt eben Beamter, auch wenn es um Leben und Tod geht.

Politik im Panikmodus

Was die Flüchtlingskrise, Klima und Corona verbindet

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE am 4. Mai 2020

Vieles von dem, was in den letzten Jahren scheinbar plötzlich über uns kam, war eigentlich absehbar. Die Politik hat es aber ignoriert und reagierte jeweils mit Extrempolitik. Zeit, sich aus diesem Strudel des panischen Populismus zu befreien.

Angela Merkels Fernsehansprache zur Coronavirus-Krise gehört in die Gattung der protestantischen Feldpredigt. Die Kanzlerin sprach mit einer für sie ungewöhnlichen Emphase. Doch fünf große Lücken offenbarten sich in der Rede.

Mit ihren teils sich selbst widersprechenden Aussagen verfehlt Kanzlerin Merkel ihr Ziel, die Bürger zu verantwortungsvoller Mitarbeit zu motivieren. Stattdessen verursacht sie in der Bevölkerung fatalistische Resignation und Egoismus.

Schwere Zeiten-keine Führung

Was macht die Bundesregierung eigentlich beruflich?

Um Deutschland herum handeln die Regierungen angesichts einer Corona-Epidemie resolut. Sie vermitteln ihren Bürgern das Gefühl, dass da jemand weiß, was zu tun ist. Und in Deutschland? Von Merkel und ihrer Mannschaft fühlt man sich im Stich gelassen.

Klimaklage

Wenn aus Humanisten Jakobiner werden

KISSLERS KONTER am 16. Januar 2020

Aktivisten von „Fridays for Future“ klagen gegen das Klimaschutzgesetz. Damit und mit aggressiver Begleitrhetorik schaden sie ihren Zielen. Hat die Bewegung ihren Kipppunkt erreicht?

Klimanotstand - mit dem Hintern die Welt retten

In der aufgeheizten Diskussion um den Klimawandel können selbst banalste Show-Einlagen zu moralisch hochwertigen Öko-Aktionen umgedeutet werden. Gleichzeitig droht ein neuer Umwelt-Totalitarismus, wie auch die Einführung der „grünen Hausnummer“ zeigt

        Energiewende

"Es ist eine Schande, dass Ökostrom seit sechs Jahren vom Stromverbraucher mit über 20 Milliarden Euro pro Jahr subventioniert wird, oh- ne dass dafür auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird".
Prof. Dr. Justus Haucap

           Energiewende

    teuer und wirkungslos

Nur zur Erinnerung:

Die Luft enthält

• 21 % Sauerstoff
• 78 % Stickstoff
• 0,038 % CO2 (Quelle: Wikipedia)
• 96 % des CO2 produziert die Natur
• 4 % der Mensch
• Davon die Deutschen 2,23 % (Quelle: Statista)

Mit einem C02-Anteil der Deut- schen von 0,000892 % (0,04 x 0,0223) am weltweiten C02-Ge- halt der Atmosphäre wollen wir das Klima beeinflussen, wofür uns Verbrauchern dreistellige Milliar- denberäge aus der Tasche gezo-gen werden.

Und das Schlimme ist, dass die Mehrheit der Deutschen dem Grün- Sozialistischen - Öko - Wahn ohne Widerspruch folgt und be- reit ist, trotz niedrigster Strom- handelspreise an der Strombörse, den höchsten Strompreis in Euro- pa zu zahlen und den Öko-Strom- produzenten die Taschen vollzu- stopfen. Und das alles, um dem ideologischen Anspruch eines Vorreiters in der Energiewende zu entsprechen. Lesen sie auch hier:

Deutsche Energiewende teuer und wirkungslos

             Journalismus

Es ist nicht wichtig, was Journa- listen denken. Wichtig ist, was sie wissen und dass sie nur das, was sie wissen, verbreiten.     Seymour M. Hersh, amerikani- scher Journalist

Sie sollen schreiben, was ist, nicht schreiben , wie man es gern hätte.

        Sprüche der Woche

        Multikulturalismus

"Außerdem wollen die Deutschen keine multikulturelle Gesellschaft. Wer hier leben will, muss sich un- seren Werten anpassen – und nicht umgekehrt."

Markus Söder

Dänen

Es ist kein Naturgesetz, dass je- mand zum Dänen wird, nur weil er in Dänemark lebt. Wer hier lebt gehört nicht automatisch zu uns.

Dänische Königin

             Inkompetent

Inkompetente können nicht wis- sen, dass sie Inkompetent sind, weil sie zu inkompetent sind, um zu wissen, dass sie inkompetent sind. David Dunning

            Integration

"Was meinen Sie, was in diesem Land los wäre, wenn mehr Men- schen wüssten, was in diesem Land los ist?"

Volker Pisper

                   Grüne

"Nicht nur grün, auch noch blöd wie Fallobst."

Henryk M. Broder

"Die Aufgabe von Politikern ist es nicht, Menschen zu erziehen !"

Winfiried Kretschmann Grüne

"Und von Journalisten auch nicht"

Hans Reime

           Linksautonome

Für Schickimicki-Eltern macht sich halt gut, wenn sich das verzogene Balg ein "linksautonomes" Mäntel chen unhängt. Macht sich besser als wenn der normale Bürger glau- ben könnte, einen Penner vor sich zu haben.

Rainer Bruckert. Weißer Ring

             Schlaumeier

Hinterher haben es manche schon vorher gewusst.   

     War Goethe ein Nazi?      

Wer sich den Gesetzen nicht fügen lernt, muss die Gegend ver- lassen, wo sie gelten.

Aus Wilh. Meisters Wanderjahre

              Typisch deutsch?

In seinem Sessel schweigend, dumm, sitz das deutsche Publi- kum. -  Karl Marx

  Fundamentalste Fehlinvestition der Nachkriegszeit

Kein Geld für die Infrastruktur. Vielmehr lässt sich in Anbetracht dessen, was gerade passiert, von der fundamentalsten Fehl- investition der Nachkriegszeit sprechen. Eine Investition (klam- mert man mal die selbstverständliche Versorgung von Kriegs- flüchtlingen und politische Verfolgten aus, die hierzulande tempo- rären Schutz genießen) in zum Großteil völlig ungebildete, un- qualifizierte Zuwanderer, die den deutschen Staat allen Prog- nosen zufolge auch nach Jahrzehnten noch deutlich mehr kosten, als sie ihm jemals einbringen werden. Eine Investition in Menschen, die eine Kultur und Religion importieren, die sich kaum mit unserer verträgt, die mancherorts schon jetzt zu kultu- rellen Verwerfungen führt, die irgendwann, wenn sich die Vertei- lungskämpfe zuspitzen, womöglich in bürgerkriegsähnlichen Zu- ständen enden werden. Menschen, die Gewalt und Terror aus ihren Ländern zu uns bringen, weil sie ihre Gesinnung eben nicht an der deutschen Grenze abgeben und weil der deutsche Staat es ihnen ermöglicht, diese durch falsch verstandene Toleranz und zu geringe Forderungen auch über Jahrzehnte und Gene- rationen aufrecht zu erhalten.Aus Tichys Einblick: „Mit Vollgas auf den Abgrund zu – Die versteckten Kosten der Migration .

               Integrationskosten 900 Mrd. Euro ?                Bevölkerung wird von Politik bewusst in die Irre geführt

Über die Summe, die uns die Flüchtlinge kosten werden, gibt es höchst unterschiedliche Angaben. Am optimistischten ist die Bundesregierung. Die rechnet mit 12 Mrd. Euro pro Jahr und geht davon aus, diese aus der „Portokasse“ zahlen zu können.

Das wird von Ökonomen, Finanz- und Rentenexperten vehement bestrit- ten. Die Bundesregierung wisse um die tatsächliche Problematik, hielte  sie aber vor den Bürgern geheim.

Es würde behauptet, die, die zu uns kämen, seien jung und müssten nur schnell genug integriert und in einen Job gebracht werden, damit sie Steuern und Rentenbeiträge zahlen und für Deutschland einen Gewinn brächten.

Dem widerspricht Clemens Fuest, Professor für Volkswirtschaftslehre und seit 01.04.2016 neuer Präsident des Ifo-Instituts. Er weist darauf hin, dass das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Szenarien errechnet habe, dass für die 1,2 Mio. Flüchtlinge, die allein im vergan- genen Jahr registriert wurden, langfristig 150-250 Mrd. Euro aufgewen- det werden müssten, und da seien die Gewinne durch erwartetet Steuern und Sozialabgaben schon eingerechnet. Und die Bunderegie- rung rechnet bis 2020 mit 3,6 Mio. Flüchtlingen. Das wären dann nach Adam-Riese in 5 Jahren 750 Mrd. bis 1,25 Billionen Euro.

Natürlich sei es richtig und wichtig, jetzt in Bildung und Ausbildung zu investieren. Aber einen Gewinn würde das nicht bringen. Die Zuwan- derer würden im Durchschnitt Nettoempfänger staatlicher Leistungen bleiben, zumal nach Auffassung des Hamburger Universitätspräsidenten Prof. Dieter Lenzen auf Deutschland wegen des Bildungsniveaus vieler Flüchtlinge erhebliche Integrationsprobleme zukämen, weil  Zweidrittel der Zuwanderer „im Grunde Analphabeten“ seien.

Zu ähnlichen Ergebnissen kommt Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft und Direktor des Forschungszentrums Genera- tionenverträge an den Universitäten Freiburg und Bergen (Norwegen) in „Focus-Online-Money“. Er meint:  „Die Regierung weiß mehr über Flüchtlingskosten, gibt Daten aber nicht heraus“ Er rechnet für die Steuerzahler mit 450.000 Euro pro Flüchtling und kommt insgesamt auf 900 Mrd. Euro, wenn bis 2018 insgesamt 2 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Diese Summe ergäbe sich aus den Integrationskosten und zukünftigen Verbindlichkeiten der Bundesrepublik, also etwa aus angesammelten Ansprüchen der Flüchtlinge an die Renten-, Kranken- und Pflegever- sicherung und die unausweichlich entstehende Grundsicherung im Alter und dabei handele es sich um eine optimistische Annahme. Sollte die Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt mehr Zeit als 8 Jahre benötigen, würden die Kosten über einer Billion liegen.

Und er bezweifelt, dass Flüchtlinge, die  im Alter von 30 bis 35 Jahren nach Deutschland kamen und kommen  und dann natürlich noch einmal fünf bis zehn Jahre benötigen, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden, spürbar die Rentenkasse entlasten könnten. Ein großer Teil würde  Hartz-IV beziehen und es bliebe die Frage wie die, die einen Job hätten, 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlen sollten? Das ginge schlicht nicht. Folglich würde die Zahl der Bezieher von Grundsicherung in 20-40 Jahren merklich anziehen, für die der Steuerzahler aufzukommen habe.

Und auf die Frage, wie das zu finanzieren sei, hatte er auch eine Antwort. Er glaubt, dass es einen Mix aus mehr Schulden, Steuer- und Beitragserhöhungen geben werde, die so geschickt platziert würden,damit es für die Bevölkerung im Einzelnen nicht so stark spürbar wäre und es nicht klar würde, wem die Maßnahme zugeordnet werden könne.

>>>Raffelhüsches These

                        Kostenverschleierung

Langsam beginnt schon die geschickte Platzierung der Inte- grationskosten. Natürlich nicht der Gesamtkosten. Nein, das würde das Volk unnötig verunsichern.  Fein säuberlich nach Haushalten getrennt. Der Bund kalkuliert laut „SPIEGEL“-Online allein für seinen Haushalt bis 2020 mit 94 Mrd. Euro für Kosten von der Erstaufnahme bis zum Abschluss der Asylverfahren. Die Länder, die für Lehrer, Schulen, Sozialarbeiter, Wohnungsbau Unterbringung und Versorgung aufkommen müssen, beziffern Im gleichen Artikel ihre Kosten auf jährlich mit 21 bis 30 Mrd. Euro. Macht zusätzlich rund 150 Mrd. Euro in 5 Jahren. Die Kommunen sind noch gar nicht dabei und nach Berechnung der Frankfurter Rundschau kommen auch auf die Krankenkassen Milliarden- kosten zu und die Kosten für unbegleitete minderjährige Flücht- linge explodieren. Weil pro Monat 3000 bis 5000 Euro pro min- derjährigen Flüchtling fällig würden, müssten die Kommunen für die derzeit 65.000 Jugendlichen schon schätzungsweise 2,7 Mrd. Euro zahlen, schätzt der Städte- und Gemeindebund.

                                    Einwanderer unter 30

Es wird immer behauptet, 82 Millionen Einwohner könnten locker ein paar Millionen Einwanderer verkraften. Wenn man aber der Gesell- schaft Millionen junger Männer in einer kurzen Zeit hinzufügt, dann führt das zu einer Veränderung anderer Art. Im Fall Deutschlands kommt es nicht auf die Zahl der Gesamtbevölkerung von 82 Millionen an. Sondern auf die Zahl der Einwohner zwischen 20 und 30, die bei weniger als zehn Millionen liegt, Stand 2013. In dieser Altersgruppe und jeder, die danach kommt, hat der gegenwärtige Zustrom eine transformierende Wirkung. Das könnte Deutschland in eine mögliche Zukunft stoßen, in der die Hälfte der Bevölkerung unter 40 aus Einwan- derern aus dem Mittleren Osten und deren Kindern besteht