Das Liberal-Konservative Meinungsmagazin

Grenzwerte für Vernunft

Demonstrieren in Stuttgart tausende „Reichsbürger“?

Die Debatte um Dieselfahrverbote zeigt: Auch Grenzwerte und technische Normen sind politsiert, wer dagegen argumentiert, wird mit der N-Keule bedroht. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ausschließlich grün.

Um den heißen Brei herum

Ein Politiker erklärt die Autokampagne und flieht die Konsequenz

Wer Hysterie und Alarmismus als Geschäftsmodell betreibt, muss sich nicht nur Populismus vorwerfen lassen. Der trägt dazu bei, unsere Debattenkultur auf dem Altar einer gruppenegoistischen Politik zu opfern und die Allgemeinheit zu knechten. Sagt ein Politiker und zieht keine Konsequenzen.

ARD ungewohnt kritisch

Pleite: Wie der Staat  Unternehmen vernichtet Von Holger Douglas

Es ist eine Art Themenabend für das Auto bei der ARD. Zunächst geht es um die Borgward-Pleite. Dann um den aktuellen Diesel-Skandal. Das Ergebnis ist erfrischend und verblüffend für die ARD.

Gleiches ungleich behandelt

Lexikon der Unworte

Die Vorschläge unserer Leser für ein Lexikon der Un- worte. Sie zeigen die Versuche, die Täter-Opfer-Bezie- hung juristisch, politisch und medial umzukehren.

Victim-Blaming

Mein Schlag-Wort des Jahres: „Versagensbereit“

Von Roland Tichy

"Versagensbereit" ist eine Neuschöpfung der Staatsan- waltschaft Dessau-Roßlau, um einem Opfer die Verant- wortung zuzuschieben und die Täter zu entlasten. Es passt zu diesem Staat.

Neuer Glaube

Das Weihnachts-Narrativ

Von Roland Tichy, 24.12.2018

Eine alte Geschichte immer wieder neu erzählt, entfaltet ihre eigene Wirklichkeit. Statt uns davon zu lösen, sind wir heute mehr denn je gefangen in neuen Narrativen.

Symbol-Wettbewerb

Stickoxid Grenzwerte – Ein Geschenk des Himmels ?

Fr, 26. Oktober 2018

Die Stickoxid-Grenzwerte sind zu einer Art Symbol für lange propagierten „richtigen“ Konsum- und Lebensstil geworden, an dem nicht gerüttelt werden darf. Die Parteien fürchten es wie der Teufel das Weihwasser. Um die Sache geht es nicht.

Ideologische Blindheit

Arabische Clans und Staatsversagen

Fr, 26. Oktober 2018

Zwanzig kriminelle Großfamilien mit Tausenden Mitgliedern haben sich in Deutschland festgesetzt. Ihr Geschäft: Drogenhandel, Prostitution, Schutzgeld-erpressung. Der Staat hat jahrelang weggeschaut, geleitet von der Multikulti-Ideologie. Ein Beitrag von Robert Mühlbauer.

Fakten statt Erzählungen

Leider kein Einzelfall: Der Mord von Chemnitz

Im Schnitt gibt es jeden Tag einen Asylbewerber, der eines Mordes oder Totschlags verdächtigt wird. Diese Tatsache wird verschwiegen, der Protest dagegen denunziert, die Bevölkerung verleumdet.

Strom gesucht

Hitzeschäden bei der Energiewende

»Europa« hat derzeit nicht viel zu bieten, zumindest was Strom betrifft. Wenn Kohle- und Kernkraftwerke tatsächlich einmal ausgeschaltet sein sollten, wird es Nacht in Deutschland.

Magazin für politische Kultur

Angela Merkel und Monika Maron

Ist Parität erreicht, wenn Frauen Holz hacken und Männer stricken?

Die „Zeit“ hat Angela Merkel interviewt. In dem Gespräch ging es auch um Frauen und den Osten. Die Bundes- kanzlerin fordert mehr Parität in allen Bereichen. Monika Maron, eine der bekanntesten Schriftstellerinnen der ehemaligen DDR, gibt ihr Kontra

Gerhard Schröder über Angela Merkel und die SPD

Helmut Schmidt hat den Menschen die Angst genommen

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE am 24. Dezember 2018

In einem Interview zum 100. Geburtstag von Altkanzler Helmut Schmidt hat Gerhard Schröder mit der Politik seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) abgerechnet. Seiner eigenen Partei wirft er vor, sie habe das wirtschaftspolitische Erbe Schmidts verspielt und keinen Sinn mehr für das Thema Innere Sicherheit. Das hat auch etwas mit Merkels Migrationspolitik zu tun

Diesel –

Feinstaubfilter für das Räuchermännlein

von Alexander Grau, 23.11.2018.

Die Diskussion um Diesel, Grenzwerte und Fahrverbote hat absurde Züge angenommen. Die Debatte wird so hitzig geführt, dass sich der Verdacht aufdrängt, dass es hier gar nicht um saubere Luft geht. Worum dann?

Diesel Fahrverbote -

„Das ist wie beim Hexenhammer im Mittelalter“

INTERVIEW MIT DIETER KÖHLER am 11. Oktober 2018

Weil sie laut Studien zahlreiche Krankheiten und Todes- fälle auslösen, werden vielfach Fahrverbote für Diesel-Autos verhängt. Der Lungenspezialist Dieter Köhler hält das für Hysterie, ausgelöst von ideologisierten Wissenschaftlern

Diesel-Fahrverbote

Kampf dem Diesel, Kampf dem Wohlstand

von Wolfgang Bok am 17. Oktober 2018

In der Debatte um Diesel-Fahrverbote beklagt Volks-wagen-Chef Herbert Diess einen „Feldzug“ gegen das Auto. Er handelt aus Eigeninteresse, trotzdem hat er recht. Die Konzernmanager würden unter einem Diesel-Aus nicht einmal besonders leiden, im Gegensatz zu Arbeitnehmern und Otto-Normalfahrern

Höhenflug der Grünen -

Der Sieg der Gentrifizierer über die Gentrifizierten VON ALEXANDER GRAU am 20. Oktober 2018

Dank ihres Höhenflugs werden die Grünen verklärt zur neuen linken Erfolgspartei. Dabei handelt es sich nur um Verschie- bungen innerhalb des linken Milieus. In der neuen Grünen-Hochburg München lässt sich erkennen, was das bedeutet

Neue Studie der Bertelsmann Stiftung

Populismus wird zum Totschlagargument

KISSLERS KONTER am 5. Oktober 2018

Kritik an der Regierung kann schon ein Einstieg in den Populismus sein. Diese Zuspitzung aus einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt: Wer vor Populismus warnt, singt oft ein Loblied auf die Herrschenden – eine fatale Entwicklung.

Lehren aus Chemnitz

Wie konnte das passieren  

Nach den Protesten und Ausschreitungen in Chemnitz werden Bewohner der Stadt pauschal als Nazis verurteilt. Über den Auslöser der Ausschreitungen hingegen wird politisch wenig geredet. Das ist Kraftfutter für die AfD

Bundeswehr -

Das Schweigen der Generäle

Einst war die deutsche Bundeswehr hoch geachtet bei den Nato-Partnern. Jetzt wird sie „Schrottarmee“ genannt. Verantwortlich dafür ist Ursula von der Leyen, aber nicht nur. Der Generalspitze fehlt der Mut, schreibt ein Oberst a.D.

        Energiewende

"Es ist eine Schande, dass Ökostrom seit sechs Jahren vom Stromverbraucher mit über 20 Milliarden Euro pro Jahr subventioniert wird, oh- ne dass dafür auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird".
Prof. Dr. Justus Haucap

           Energiewende

    teuer und wirkungslos

Nur zur Erinnerung:

Die Luft enthält

• 21 % Sauerstoff
• 78 % Stickstoff
• 0,038 % (CO2)
• 96 % des CO2 produziert die Natur
• 4 % der Mensch
• Davon die Deutschen 3,1 %

Das sind 0,00004712 % mit denen die Deutschen den weltweiten CO2 Gehalt in der Luft beeinflus- sen können, wofür uns Verbrau- chern dreistellige Milliardenbe- träge aus der Tasche gezogen werden.

Und das Schlimme ist, dass die Mehrheit der Deutschen dem Grün- Sozialistischen - Öko - Wahn ohne Widerspruch folgt und be- reit ist, trotz niedrigster Strom- handelspreise an der Strombörse, den höchsten Strompreis in Euro- pa zu zahlen und den Öko-Strom- produzenten die Taschen vollzu- stopfen. Und das alles, um dem ideologischen Anspruch eines Vorreiters in der Energiewende zu entsprechen. Lesen sie auch hier:

Deutsche Energiewende teuer und wirkungslos

             Journalismus

Es ist nicht wichtig, was Journa- listen denken. Wichtig ist, was sie wissen und dass sie nur das, was sie wissen, verbreiten.     Seymour M. Hersh, amerikani- scher Journalist

Sie sollen schreiben, was ist, nicht schreiben , wie man es gern hätte.

        Sprüche der Woche

        Multikulturalismus

"Außerdem wollen die Deutschen keine multikulturelle Gesellschaft. Wer hier leben will, muss sich un- seren Werten anpassen – und nicht umgekehrt."

Markus Söder

Dänen

Es ist kein Naturgesetz, dass je- mand zum Dänen wird, nur weil er in Dänemark lebt. Wer hier lebt gehört nicht automatisch zu uns.

Dänische Königin

             Inkompetent

Inkompetente können nicht wis- sen, dass sie Inkompetent sind, weil sie zu inkompetent sind, um zu wissen, dass sie inkompetent sind. David Dunning

            Integration

"Was meinen Sie, was in diesem Land los wäre, wenn mehr Men- schen wüssten, was in diesem Land los ist?"

Volker Pisper

                   Grüne

"Nicht nur grün, auch noch blöd wie Fallobst."

Henryk M. Broder

"Die Aufgabe von Politikern ist es nicht, Menschen zu erziehen !"

Winfiried Kretschmann Grüne

"Und von Journalisten auch nicht"

Hans Reime

           Linksautonome

Für Schickimicki-Eltern macht sich halt gut, wenn sich das verzogene Balg ein "linksautonomes" Mäntel chen unhängt. Macht sich besser als wenn der normale Bürger glau- ben könnte, einen Penner vor sich zu haben.

Rainer Bruckert. Weißer Ring

             Schlaumeier

Hinterher haben es manche schon vorher gewusst.   

     War Goethe ein Nazi?      

Wer sich den Gesetzen nicht fügen lernt, muss die Gegend ver- lassen, wo sie gelten.

Aus Wilh. Meisters Wanderjahre

              Typisch deutsch?

In seinem Sessel schweigend, dumm, sitz das deutsche Publi- kum. -  Karl Marx

  Fundamentalste Fehlinvestition der Nachkriegszeit

Kein Geld für die Infrastruktur. Vielmehr lässt sich in Anbetracht dessen, was gerade passiert, von der fundamentalsten Fehl- investition der Nachkriegszeit sprechen. Eine Investition (klam- mert man mal die selbstverständliche Versorgung von Kriegs- flüchtlingen und politische Verfolgten aus, die hierzulande tempo- rären Schutz genießen) in zum Großteil völlig ungebildete, un- qualifizierte Zuwanderer, die den deutschen Staat allen Prog- nosen zufolge auch nach Jahrzehnten noch deutlich mehr kosten, als sie ihm jemals einbringen werden. Eine Investition in Menschen, die eine Kultur und Religion importieren, die sich kaum mit unserer verträgt, die mancherorts schon jetzt zu kultu- rellen Verwerfungen führt, die irgendwann, wenn sich die Vertei- lungskämpfe zuspitzen, womöglich in bürgerkriegsähnlichen Zu- ständen enden werden. Menschen, die Gewalt und Terror aus ihren Ländern zu uns bringen, weil sie ihre Gesinnung eben nicht an der deutschen Grenze abgeben und weil der deutsche Staat es ihnen ermöglicht, diese durch falsch verstandene Toleranz und zu geringe Forderungen auch über Jahrzehnte und Gene- rationen aufrecht zu erhalten.Aus Tichys Einblick: „Mit Vollgas auf den Abgrund zu – Die versteckten Kosten der Migration .

               Integrationskosten 900 Mrd. Euro ?                Bevölkerung wird von Politik bewusst in die Irre geführt

Über die Summe, die uns die Flüchtlinge kosten werden, gibt es höchst unterschiedliche Angaben. Am optimistischten ist die Bundesregierung. Die rechnet mit 12 Mrd. Euro pro Jahr und geht davon aus, diese aus der „Portokasse“ zahlen zu können.

Das wird von Ökonomen, Finanz- und Rentenexperten vehement bestrit- ten. Die Bundesregierung wisse um die tatsächliche Problematik, hielte  sie aber vor den Bürgern geheim.

Es würde behauptet, die, die zu uns kämen, seien jung und müssten nur schnell genug integriert und in einen Job gebracht werden, damit sie Steuern und Rentenbeiträge zahlen und für Deutschland einen Gewinn brächten.

Dem widerspricht Clemens Fuest, Professor für Volkswirtschaftslehre und seit 01.04.2016 neuer Präsident des Ifo-Instituts. Er weist darauf hin, dass das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Szenarien errechnet habe, dass für die 1,2 Mio. Flüchtlinge, die allein im vergan- genen Jahr registriert wurden, langfristig 150-250 Mrd. Euro aufgewen- det werden müssten, und da seien die Gewinne durch erwartetet Steuern und Sozialabgaben schon eingerechnet. Und die Bunderegie- rung rechnet bis 2020 mit 3,6 Mio. Flüchtlingen. Das wären dann nach Adam-Riese in 5 Jahren 750 Mrd. bis 1,25 Billionen Euro.

Natürlich sei es richtig und wichtig, jetzt in Bildung und Ausbildung zu investieren. Aber einen Gewinn würde das nicht bringen. Die Zuwan- derer würden im Durchschnitt Nettoempfänger staatlicher Leistungen bleiben, zumal nach Auffassung des Hamburger Universitätspräsidenten Prof. Dieter Lenzen auf Deutschland wegen des Bildungsniveaus vieler Flüchtlinge erhebliche Integrationsprobleme zukämen, weil  Zweidrittel der Zuwanderer „im Grunde Analphabeten“ seien.

Zu ähnlichen Ergebnissen kommt Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft und Direktor des Forschungszentrums Genera- tionenverträge an den Universitäten Freiburg und Bergen (Norwegen) in „Focus-Online-Money“. Er meint:  „Die Regierung weiß mehr über Flüchtlingskosten, gibt Daten aber nicht heraus“ Er rechnet für die Steuerzahler mit 450.000 Euro pro Flüchtling und kommt insgesamt auf 900 Mrd. Euro, wenn bis 2018 insgesamt 2 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Diese Summe ergäbe sich aus den Integrationskosten und zukünftigen Verbindlichkeiten der Bundesrepublik, also etwa aus angesammelten Ansprüchen der Flüchtlinge an die Renten-, Kranken- und Pflegever- sicherung und die unausweichlich entstehende Grundsicherung im Alter und dabei handele es sich um eine optimistische Annahme. Sollte die Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt mehr Zeit als 8 Jahre benötigen, würden die Kosten über einer Billion liegen.

Und er bezweifelt, dass Flüchtlinge, die  im Alter von 30 bis 35 Jahren nach Deutschland kamen und kommen  und dann natürlich noch einmal fünf bis zehn Jahre benötigen, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden, spürbar die Rentenkasse entlasten könnten. Ein großer Teil würde  Hartz-IV beziehen und es bliebe die Frage wie die, die einen Job hätten, 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlen sollten? Das ginge schlicht nicht. Folglich würde die Zahl der Bezieher von Grundsicherung in 20-40 Jahren merklich anziehen, für die der Steuerzahler aufzukommen habe.

Und auf die Frage, wie das zu finanzieren sei, hatte er auch eine Antwort. Er glaubt, dass es einen Mix aus mehr Schulden, Steuer- und Beitragserhöhungen geben werde, die so geschickt platziert würden,damit es für die Bevölkerung im Einzelnen nicht so stark spürbar wäre und es nicht klar würde, wem die Maßnahme zugeordnet werden könne.

>>>Raffelhüsches These

                        Kostenverschleierung

Langsam beginnt schon die geschickte Platzierung der Inte- grationskosten. Natürlich nicht der Gesamtkosten. Nein, das würde das Volk unnötig verunsichern.  Fein säuberlich nach Haushalten getrennt. Der Bund kalkuliert laut „SPIEGEL“-Online allein für seinen Haushalt bis 2020 mit 94 Mrd. Euro für Kosten von der Erstaufnahme bis zum Abschluss der Asylverfahren. Die Länder, die für Lehrer, Schulen, Sozialarbeiter, Wohnungsbau Unterbringung und Versorgung aufkommen müssen, beziffern Im gleichen Artikel ihre Kosten auf jährlich mit 21 bis 30 Mrd. Euro. Macht zusätzlich rund 150 Mrd. Euro in 5 Jahren. Die Kommunen sind noch gar nicht dabei und nach Berechnung der Frankfurter Rundschau kommen auch auf die Krankenkassen Milliarden- kosten zu und die Kosten für unbegleitete minderjährige Flücht- linge explodieren. Weil pro Monat 3000 bis 5000 Euro pro min- derjährigen Flüchtling fällig würden, müssten die Kommunen für die derzeit 65.000 Jugendlichen schon schätzungsweise 2,7 Mrd. Euro zahlen, schätzt der Städte- und Gemeindebund.

                                    Einwanderer unter 30

Es wird immer behauptet, 82 Millionen Einwohner könnten locker ein paar Millionen Einwanderer verkraften. Wenn man aber der Gesell- schaft Millionen junger Männer in einer kurzen Zeit hinzufügt, dann führt das zu einer Veränderung anderer Art. Im Fall Deutschlands kommt es nicht auf die Zahl der Gesamtbevölkerung von 82 Millionen an. Sondern auf die Zahl der Einwohner zwischen 20 und 30, die bei weniger als zehn Millionen liegt, Stand 2013. In dieser Altersgruppe und jeder, die danach kommt, hat der gegenwärtige Zustrom eine transformierende Wirkung. Das könnte Deutschland in eine mögliche Zukunft stoßen, in der die Hälfte der Bevölkerung unter 40 aus Einwan- derern aus dem Mittleren Osten und deren Kindern besteht