Merkel relativiert den Kommunismus

Eingangsstatement Merkels beim Wirtschafts-Round-Table am 07.02. 2020 in Pretoria:

"Kommunisten unter freiheit-llichen Bedingungen sind auch nicht mehr die Kommunisten, die sie einmal waren". (Hat sie ver- gessen zu sagen: "So wie ich"?)

Quelle: Mitschnitt der Pressekon- ferenz

Merkels Amtseid:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Wissenschaftliche Studien

Wissenschaftliche Studien haben bewiesen, dass jede unbewiesene Behauptung mit dem Satz beginnt: "Wissenschaftliche Studien haben bewiesen..."

Blödheit

Eine statistische Erhebung besagt, dass jeder Dritte (wahlweise) genau so blöd ist wie die beiden anderen.

Richtig oder falsch

"Es ist besser ungefähr richtig zu liegen, als genau falsch".

John Maynard Keynes

Öffentliche Meinung

"Sich öffentlich zu äußern. das war früher Politikern und Journalisten vorbehalten. Heute kann das jerder über die sozilaen Medien".

Petra Gerster (fast "bedauernd") in ZDF heute

Populismus: Was motiviert dessen Anhänger? (NZZ)

Hoher Lebensstandard in Europa, ausgeprägte Demokratie, mehr Freiheiten und trotzdem wählt ein höherer Anteil sogenannte populistische Parteien. Woran könnte das liegen? Nach Auffassung derjenigen, die sich als „Establishment“ sehen, kann das nur an den sozialen Netzwerken liegen, die die Menschen mit Fake-News aufhetzen. An sogenannten „Globalisierungs-verlierern“, die mit den Änderungen unserer modernen Gesellschafft nicht mehr zurechtkommen. Diese sollen leichte Beute für populistische Rattenfänger sein.

Doch stimmt das?

Titus Gebel hat dazu in der NZZ eine andere Auffassung und stellt folgende Thesen auf:

Vielleicht haben diese Populisten das Gefühl, dass der Gesellschaftsvertrag vom Establishment zunehmend zu ihren Lasten abgeändert wird, ohne dass sie dazu befragt werden? Regierungen erfinden neue Regeln, ohne dass eine Art ungeschriebene Vereinbarung mit den Regierten vorliegen müsste.

IIst das so?

Beispiel Einwanderung

Das links/grüne Establishment erzählt den gewöhnlichen Bürgern, dass sie schuld daran seien, dass Menschen in Asien und Afrika in Armut leben und deshalb müssten sie die Benachteiligten der Welt in großer Zahl aufnehmen. Das sei gut für die Wirtschaft und die Rente.

Mit Sorge betrachten diese aber, dass viele nicht arbeiten, sondern Sozial-leistungen beziehen.

Auch sehen sie, dass plötzlich jeder Supermarkt einen Sicherheitsdienst hat, was früher nicht nötig war und sie fragen sich, wie Menschen überhaupt Gesetze beachten sollen, die sie nicht kennen, noch nie von ihnen gehört haben, sie nicht mal lesen können?

Auch haben sie gelernt, ihren Unmut darüber nicht mehr offen zu äußern. Würden sie aussprechen, was sie denken, würden sie sozial geächtet.

Beispiel Sozialstaat

Bisher konnten die Bürger davon ausgehen, dass sie in einem Nationalstaat leben, in dem es konkrete Rechtspositionen gibt, durch die die geschriebenen und ungeschriebenen Regeln einer Gesellschaft, ihre Institutionen, ihr Sozialsystem sowie ihre Infrastruktur über einen langen Zeitraum aufgebaut und finanziert wurden.

Wer daran mitgewirkt hat, hat eine eigentumsähnliche Rechtsposition erwor-ben. Wer nun fordert, jeder Beliebige dürfe an dieser eigentumsähnlichen Rechtsposition durch Einwanderung partizipieren, unterscheidet sich nicht von einem Kommunisten, der verlangt, jeder müsse sein Eigentum mit allen Bedürftigen teilen.

Jetzt lautet die Regel, dass eine beliebige Anzahl von Außenstehenden Anspruch darauf hat, an dem von den Bürgern erschaffenden Wohlstand zu partizipieren.

Beispiel Geld

Natürlich merken die Bürger, dass alles teurer wird, ihr Einkommen aber nicht im gleichen Maße steigt. Das ist kein Wunder, denn die Geldmarktplanwirt-schaftler haben Null- oder gar Negativzinsen festgelegt.

Da aus Anleihen und Spareinlagen keine nennenswerten Zinsen und Erträge erzielt werden können, legen alle die es können, in Immobilien an. Das erhöht die Immobilienpreise und letztendlich die Mieten. Der Traum vom Eigenheim für den einfachen Bürger rückt damit in weite Ferne. Auch wenn man ihm erzählt, für sein Alter vorzusorgen, scheint das zunehmend sinnlos. Er weiß nicht einmal mehr, ob seine Währung in 10 Jahren noch existieren wird.

Beispiel Klima

Jetzt sollen die Bürger auch noch daran schuld sein, dass sich das Weltklima ändert, und sie sollen in Zukunft gefälligst auf den Urlaubsflug sowie auf Fleisch und Autofahren verzichten. Ihre ganze Lebensweise sollen sie gefälligst umstellen, weil in einhundert Jahren die globale Durchschnitts-temperatur vielleicht um ein bis fünf Grad steigen wird.

Fazit

Der bisherige Gesellschaftsvertrag wurde also nicht nur in Randbereichen, sondern grundlegend zulasten der einfachen Bürger geändert. Was macht der Bürger, wenn er damit nicht einverstanden ist? Was bleibt ihm übrig, wenn er nicht einmal offen seine Meinung äußern kann, ohne Nachteile befürchten zu müssen?

Vielleicht sein Kreuz bei einer populistischen Partei?

Hier der ganze Artikel (NZZ)

Das Liberal-Konservative Meinungsmagazin

Grenzöffnung wird herbeigesendet

Deutschland torkelt nach links – geschoben von Kirchen und Medien

Im Wort Zum Sonntag der ARD ein Aufruf zum gewalt-samen Umsturz; Nachrichtensendungen, die sich als billige Propaganda entpuppen, die Wirklichkeit verzerren und die Bundesregierung unter Druck setzen. Dreht Deutschland ganz durch?

Vom Weg abgekommen

Journalisten: Alarmismus ist der Normalfall

Der Skandal um „Spiegel“-Märchenonkel Claas Relotius erschüttert das gesamte Gewerbe. Autor Laszlo Trankovits – mehr als 37 Jahre Korrespondent und Büroleiter der Deutschen Presse-Agentur (dpa) – schildert, wie Haltung an die Stelle handwerklicher Standards getreten ist.

Magazin für politische Kultur

Die britische Autorin Catherine Hickley kaufte sich einst eine Hausruine mitten im historischen Quedlinburg und sanierte sie von Grund auf. Freunde konnten damals nicht verstehen, warum sie sich vom Geld nicht gleich ein Haus auf Ibiza kaufte. Jetzt verstehen sie es.

Gesundheitsämter in Corona-Zeiten

Bitte nicht stören, der Beamte muss das Faxpapier wechseln

VON HUGO MÜLLER-VOGG am 13. Mai 2020

Die Gesundheitsämter haben in der Corona-Krise eine Schlüsselfunktion. Ihre Arbeit ist die Grundlage für politische Entscheidungen. Trotzdem schaffen es viele nicht einmal, am Wochenende Zahlen ans RKI zu übermitteln. Beamter bleibt eben Beamter, auch wenn es um Leben und Tod geht.

Politik im Panikmodus

Was die Flüchtlingskrise, Klima und Corona verbindet

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE am 4. Mai 2020

Vieles von dem, was in den letzten Jahren scheinbar plötzlich über uns kam, war eigentlich absehbar. Die Politik hat es aber ignoriert und reagierte jeweils mit Extrempolitik. Zeit, sich aus diesem Strudel des panischen Populismus zu befreien.

Angela Merkels Fernsehansprache zur Coronavirus-Krise gehört in die Gattung der protestantischen Feldpredigt. Die Kanzlerin sprach mit einer für sie ungewöhnlichen Emphase. Doch fünf große Lücken offenbarten sich in der Rede.

        Energiewende

"Es ist eine Schande, dass Ökostrom seit sechs Jahren vom Stromverbraucher mit über 20 Milliarden Euro pro Jahr subventioniert wird, oh- ne dass dafür auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird".
Prof. Dr. Justus Haucap

           Energiewende

    teuer und wirkungslos

Nur zur Erinnerung:

Die Luft enthält

• 21 % Sauerstoff
• 78 % Stickstoff
• 0,038 % CO2 (Quelle: Wikipedia)
• 96 % des CO2 produziert die Natur
• 4 % der Mensch
• Davon die Deutschen 2,23 % (Quelle: Statista)

Mit einem C02-Anteil der Deut- schen von 0,000892 % (0,04 x 0,0223) am weltweiten C02-Ge- halt der Atmosphäre wollen wir das Klima beeinflussen, wofür uns Verbrauchern dreistellige Milliar- denberäge aus der Tasche gezo-gen werden.

Und das Schlimme ist, dass die Mehrheit der Deutschen dem Grün- Sozialistischen - Öko - Wahn ohne Widerspruch folgt und be- reit ist, trotz niedrigster Strom- handelspreise an der Strombörse, den höchsten Strompreis in Euro- pa zu zahlen und den Öko-Strom- produzenten die Taschen vollzu- stopfen. Und das alles, um dem ideologischen Anspruch eines Vorreiters in der Energiewende zu entsprechen. Lesen sie auch hier:

Deutsche Energiewende teuer und wirkungslos

             Journalismus

Es ist nicht wichtig, was Journa- listen denken. Wichtig ist, was sie wissen und dass sie nur das, was sie wissen, verbreiten.     Seymour M. Hersh, amerikani- scher Journalist

Sie sollen schreiben, was ist, nicht schreiben , wie man es gern hätte.

        Sprüche der Woche

        Multikulturalismus

"Außerdem wollen die Deutschen keine multikulturelle Gesellschaft. Wer hier leben will, muss sich un- seren Werten anpassen – und nicht umgekehrt."

Markus Söder

Dänen

Es ist kein Naturgesetz, dass je- mand zum Dänen wird, nur weil er in Dänemark lebt. Wer hier lebt gehört nicht automatisch zu uns.

Dänische Königin

             Inkompetent

Inkompetente können nicht wis- sen, dass sie Inkompetent sind, weil sie zu inkompetent sind, um zu wissen, dass sie inkompetent sind. David Dunning

            Integration

"Was meinen Sie, was in diesem Land los wäre, wenn mehr Men- schen wüssten, was in diesem Land los ist?"

Volker Pisper

                   Grüne

"Nicht nur grün, auch noch blöd wie Fallobst."

Henryk M. Broder

"Die Aufgabe von Politikern ist es nicht, Menschen zu erziehen !"

Winfiried Kretschmann Grüne

"Und von Journalisten auch nicht"

Hans Reime

           Linksautonome

Für Schickimicki-Eltern macht sich halt gut, wenn sich das verzogene Balg ein "linksautonomes" Mäntel chen unhängt. Macht sich besser als wenn der normale Bürger glau- ben könnte, einen Penner vor sich zu haben.

Rainer Bruckert. Weißer Ring

             Schlaumeier

Hinterher haben es manche schon vorher gewusst.   

     War Goethe ein Nazi?      

Wer sich den Gesetzen nicht fügen lernt, muss die Gegend ver- lassen, wo sie gelten.

Aus Wilh. Meisters Wanderjahre

              Typisch deutsch?

In seinem Sessel schweigend, dumm, sitz das deutsche Publi- kum. -  Karl Marx

  Fundamentalste Fehlinvestition der Nachkriegszeit

Kein Geld für die Infrastruktur. Vielmehr lässt sich in Anbetracht dessen, was gerade passiert, von der fundamentalsten Fehl- investition der Nachkriegszeit sprechen. Eine Investition (klam- mert man mal die selbstverständliche Versorgung von Kriegs- flüchtlingen und politische Verfolgten aus, die hierzulande tempo- rären Schutz genießen) in zum Großteil völlig ungebildete, un- qualifizierte Zuwanderer, die den deutschen Staat allen Prog- nosen zufolge auch nach Jahrzehnten noch deutlich mehr kosten, als sie ihm jemals einbringen werden. Eine Investition in Menschen, die eine Kultur und Religion importieren, die sich kaum mit unserer verträgt, die mancherorts schon jetzt zu kultu- rellen Verwerfungen führt, die irgendwann, wenn sich die Vertei- lungskämpfe zuspitzen, womöglich in bürgerkriegsähnlichen Zu- ständen enden werden. Menschen, die Gewalt und Terror aus ihren Ländern zu uns bringen, weil sie ihre Gesinnung eben nicht an der deutschen Grenze abgeben und weil der deutsche Staat es ihnen ermöglicht, diese durch falsch verstandene Toleranz und zu geringe Forderungen auch über Jahrzehnte und Gene- rationen aufrecht zu erhalten.Aus Tichys Einblick: „Mit Vollgas auf den Abgrund zu – Die versteckten Kosten der Migration .

               Integrationskosten 900 Mrd. Euro ?                Bevölkerung wird von Politik bewusst in die Irre geführt

Über die Summe, die uns die Flüchtlinge kosten werden, gibt es höchst unterschiedliche Angaben. Am optimistischten ist die Bundesregierung. Die rechnet mit 12 Mrd. Euro pro Jahr und geht davon aus, diese aus der „Portokasse“ zahlen zu können.

Das wird von Ökonomen, Finanz- und Rentenexperten vehement bestrit- ten. Die Bundesregierung wisse um die tatsächliche Problematik, hielte  sie aber vor den Bürgern geheim.

Es würde behauptet, die, die zu uns kämen, seien jung und müssten nur schnell genug integriert und in einen Job gebracht werden, damit sie Steuern und Rentenbeiträge zahlen und für Deutschland einen Gewinn brächten.

Dem widerspricht Clemens Fuest, Professor für Volkswirtschaftslehre und seit 01.04.2016 neuer Präsident des Ifo-Instituts. Er weist darauf hin, dass das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Szenarien errechnet habe, dass für die 1,2 Mio. Flüchtlinge, die allein im vergan- genen Jahr registriert wurden, langfristig 150-250 Mrd. Euro aufgewen- det werden müssten, und da seien die Gewinne durch erwartetet Steuern und Sozialabgaben schon eingerechnet. Und die Bunderegie- rung rechnet bis 2020 mit 3,6 Mio. Flüchtlingen. Das wären dann nach Adam-Riese in 5 Jahren 750 Mrd. bis 1,25 Billionen Euro.

Natürlich sei es richtig und wichtig, jetzt in Bildung und Ausbildung zu investieren. Aber einen Gewinn würde das nicht bringen. Die Zuwan- derer würden im Durchschnitt Nettoempfänger staatlicher Leistungen bleiben, zumal nach Auffassung des Hamburger Universitätspräsidenten Prof. Dieter Lenzen auf Deutschland wegen des Bildungsniveaus vieler Flüchtlinge erhebliche Integrationsprobleme zukämen, weil  Zweidrittel der Zuwanderer „im Grunde Analphabeten“ seien.

Zu ähnlichen Ergebnissen kommt Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft und Direktor des Forschungszentrums Genera- tionenverträge an den Universitäten Freiburg und Bergen (Norwegen) in „Focus-Online-Money“. Er meint:  „Die Regierung weiß mehr über Flüchtlingskosten, gibt Daten aber nicht heraus“ Er rechnet für die Steuerzahler mit 450.000 Euro pro Flüchtling und kommt insgesamt auf 900 Mrd. Euro, wenn bis 2018 insgesamt 2 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Diese Summe ergäbe sich aus den Integrationskosten und zukünftigen Verbindlichkeiten der Bundesrepublik, also etwa aus angesammelten Ansprüchen der Flüchtlinge an die Renten-, Kranken- und Pflegever- sicherung und die unausweichlich entstehende Grundsicherung im Alter und dabei handele es sich um eine optimistische Annahme. Sollte die Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt mehr Zeit als 8 Jahre benötigen, würden die Kosten über einer Billion liegen.

Und er bezweifelt, dass Flüchtlinge, die  im Alter von 30 bis 35 Jahren nach Deutschland kamen und kommen  und dann natürlich noch einmal fünf bis zehn Jahre benötigen, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden, spürbar die Rentenkasse entlasten könnten. Ein großer Teil würde  Hartz-IV beziehen und es bliebe die Frage wie die, die einen Job hätten, 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlen sollten? Das ginge schlicht nicht. Folglich würde die Zahl der Bezieher von Grundsicherung in 20-40 Jahren merklich anziehen, für die der Steuerzahler aufzukommen habe.

Und auf die Frage, wie das zu finanzieren sei, hatte er auch eine Antwort. Er glaubt, dass es einen Mix aus mehr Schulden, Steuer- und Beitragserhöhungen geben werde, die so geschickt platziert würden,damit es für die Bevölkerung im Einzelnen nicht so stark spürbar wäre und es nicht klar würde, wem die Maßnahme zugeordnet werden könne.

>>>Raffelhüsches These

                        Kostenverschleierung

Langsam beginnt schon die geschickte Platzierung der Inte- grationskosten. Natürlich nicht der Gesamtkosten. Nein, das würde das Volk unnötig verunsichern.  Fein säuberlich nach Haushalten getrennt. Der Bund kalkuliert laut „SPIEGEL“-Online allein für seinen Haushalt bis 2020 mit 94 Mrd. Euro für Kosten von der Erstaufnahme bis zum Abschluss der Asylverfahren. Die Länder, die für Lehrer, Schulen, Sozialarbeiter, Wohnungsbau Unterbringung und Versorgung aufkommen müssen, beziffern Im gleichen Artikel ihre Kosten auf jährlich mit 21 bis 30 Mrd. Euro. Macht zusätzlich rund 150 Mrd. Euro in 5 Jahren. Die Kommunen sind noch gar nicht dabei und nach Berechnung der Frankfurter Rundschau kommen auch auf die Krankenkassen Milliarden- kosten zu und die Kosten für unbegleitete minderjährige Flücht- linge explodieren. Weil pro Monat 3000 bis 5000 Euro pro min- derjährigen Flüchtling fällig würden, müssten die Kommunen für die derzeit 65.000 Jugendlichen schon schätzungsweise 2,7 Mrd. Euro zahlen, schätzt der Städte- und Gemeindebund.

                                    Einwanderer unter 30

Es wird immer behauptet, 82 Millionen Einwohner könnten locker ein paar Millionen Einwanderer verkraften. Wenn man aber der Gesell- schaft Millionen junger Männer in einer kurzen Zeit hinzufügt, dann führt das zu einer Veränderung anderer Art. Im Fall Deutschlands kommt es nicht auf die Zahl der Gesamtbevölkerung von 82 Millionen an. Sondern auf die Zahl der Einwohner zwischen 20 und 30, die bei weniger als zehn Millionen liegt, Stand 2013. In dieser Altersgruppe und jeder, die danach kommt, hat der gegenwärtige Zustrom eine transformierende Wirkung. Das könnte Deutschland in eine mögliche Zukunft stoßen, in der die Hälfte der Bevölkerung unter 40 aus Einwan- derern aus dem Mittleren Osten und deren Kindern besteht