Willkommen bei Hans Reime
Willkommen bei Hans Reime

Goslarsche Zeitung im Blick

Rathaus Goslar

29.10. Hessenwahl - Nur schlampig berichtet?        >>> weiter

29.09. Organspende                                                     >>> weiter

22.09. Egoismus über alle Maaßen                             >>> weiter

20.08. Leitartikel in der GZ/BZ                                      >>> weiter

23.06. Nachnutzung Sparkassenfiliale Tappenstraße >> weiter

08.02. Stauland? Geht´s nicht ´ne Nummer kleiner ? >> weiter

31.01. 30 Patienten pro Woche? Was für ein Unsinn  >> weiter

28.06. 2017 Goslar unter Wasser                                 >>> weiter

Kommentar zum UN-Migrationspakt

Migrationspakt

"Ein Pakt, der laut Merkel angeblich keinerlei Konsequenzen hat, aber von der Bundes-regierung gerade verteidigt wird, als ginge es um ein „Ja“ oder „Nein“ zur Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Die Sache stinkt zum Himmel". Alexander Wallasch

Wer den Pakt unterzeichnet, unterwirft sich seinen Zielen durch seine Selbstverpflichtung. Er öffnet der kaum noch zu steuernden Einwanderung selbst dann Tür und Tor, wenn dies nicht seine ursprüngliche Absicht gewesen sein sollte.

Auszug aus dem Text zum Migrationspakt :

"Wir verpflichten uns, den multilateralen Dialog im Rahmen der Vereinten Nationen durch einen periodischen und wirksamen Folge- und Über- prüfungsmechanismus fortzusetzen, der sicherstellt, dass die in diesem Dokument enthaltenen Worte in konkrete Taten zum Nutzen von Millionen von Menschen in allen Regionen der Welt umgesetzt werden." Quelle:  UN-Migrationspakt

Diskussion jetzt auch bei uns ? - Der UN-Migrationspakt

Eingestellt: 01.11.2018

Am 11.12.2018 soll in Marokko der UN-Migrationspakt feierlich von 190 Staaten unterzeichnet werden. Von den 190 Staaten gehören mehr als die Hälfte inzwischen den  "Ditte-Welt-Staaten" an, die den UN-Menschenrechtsrat dominieren und in dem Migrationspakt eine Chance sehen, ihre enorme Überbevölkerung zu lasten der "Westlichen Welt" zu lösen. In Europa natürlich zu Lasten Deutschlands!

Bis gestern, 31.10.2018, kannte die deutsche Öffentlichkeit weder Inhalte des Paktes noch wusste sie etrwas von diesem Vorhaben. Es wird von interessierter Seite behauptet, völkerrechtlich sei der Migrationspakt doch nicht verpflichtend, gleichwohl ist im Gesamtkontext auch von Verbindlichkeit die Rede. Zumindest politisch und moralisch.

Einige stellen die Frage, ob hier versucht wird, an Parlamenten vorbei eine Völkerrechtstradition zu erschaffen, die dann nach einigen Jahren von Richtern als bindend angesehen wird, zumal Merkel sich in ihrer Zuwanderungspolitik in letzter Instanz  immer auf "höhere Mächte", auf EU-Recht und bereits geltende UN-Vereinbarungen zur Migration berufen hat, wie Alexander Wallasch richtigerweise schreibt.

Kritiker des Paktes sehen insbesondere Folgendes als Fakten:

  • Wirtschaftsmigranten weltweit sollen mit politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen gleichgestellt werden. Migration wird zum „Menschenrecht“.
  • Jene Staaten, die den Pakt unterzeichnen, versichern, in Zukunft keine Migranten mehr zurückzuweisen.
  • Die Unterzeichner-Staaten sagen außerdem zu, allen Migranten Zugang zu den nationalen Sozialsystemen zu gewährleisten. Gleichstellung mit all jenen, die bereits seit Jahrzehnten in die Sozialkassen eingezahlt haben.
  • Förderung der Familienzusammenführung für Migranten
  • Massive Ausweitung des „Kampfs gegen Rassismus“ und der Zensur. Kritiker der Massenmigration sollen mundtot gemacht und als „Nazis“ verschrien werden. Die öffentliche Meinung über Migration soll manipuliert werden.

Ansgar Graw schreibet auf WELT online zwar: »In dem Dokument wird einerseits versichert, die Inhalte seien nicht verpflichtend, und „das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen“, werde anerkannt; gleichwohl finden sich andererseits 87-mal die Vokabeln „verpflichten“ oder „Verpflichtung“ gegenüber Migranten, deren Zahl weltweit auf 250 Millionen geschätzt wird.

Armin Wolf, Anchor-man des ORF, weist auf einen sehr kundigen Beitrag bei addendum hin, der die Wechselwirkungen von Politik und Öffentlichkeit durchaus anspricht, allerdings auch unterschätzt. Im ersten Absatz bei addendum steht:

»Es handelt sich folglich um eine Absichtserklärung. Völkerrechtler sprechen in diesem Zusammenhang von „soft law“. Die Einhaltung kann also von keinem anderen Staat eingeklagt oder sonstwie geltend gemacht werden. Die Umsetzung erfolgt vielmehr über sanften Druck (durchaus auch über öffentliche Kritik), Konsultationen und Überprüfungen. Allenfalls stehen derartige „soft law“-Instrumente am Beginn einer Entwicklung hin zu verbindlichen Verpflichtungen (so etwa im internationalen Umweltrecht, wo die Erklärung von Stockholm 1972 den Startschuss für spätere Verträge markierte). Bis dahin würde allerdings noch viel Zeit vergehen.«

Aufgeschreckt durch die Diskussion "Medien und Meinungen" in Dresden am 25. 10., in der sowohl der Chefredakteur des ZDF als auch der Chefredakteur von Tagesschau und Tagesthemen vorgaben, dem Migrationspakt nicht zu kennen, die Berichte in den alternativen Internetmedien sowie Diskussionen in der Schweiz und in Österreich haben offensichtlich dafür gesorgt, dass sich zunächst ZEIT-Online und dann die ÖR des Themas (allerdings in verkürzter Form) angenommen haben.

Darüber hinaus will die CSU-Mittelstangunion  von der Bundesregierung wissen "Warum beteiligen sich andere Länder (USA, Australien, Ungarn, Dänemark) nicht an dem Pakt oder melden Bedenken an (Österreich, Polen, Schweiz)? Und: Warum wird eine Petition gegen diesen Pakt nicht auf den Seiten des Deutschen Bundestages veröffentlicht, mit der Begründung, dass „eine Veröffentlichung den interkulturellen Dialog belasten könnte“?

 

Einer der Gründe, warum Österreich nicht unterschreibt: Österreich entscheide souverän über die Zulassung von Zuwanderung und kenne kein "Menschenrecht auf Migration". Österreichs Regierung erklärt: "Im Falle, dass eine Norm auf der Grundlage des UN-Migrationspaktes entstehen oder angenommen werden sollte, beansprucht Österreich, an eine solche Norm völkerrechtlich nicht gebunden zu sein“. (Das sind die 17 Punkte, die Österreich ablehnt) Sebastian Kurz: "Ich bin für Ehrlichkeit. Ich will keinen Pakt unterschreiben, den wir später nicht einhalten werden. Ich lehne klar eine Vermischung von Zuwanderung und Asyl ab, zudem will ich das Entstehen eines völkerrechtliches Gewohnheitsrechts verhindern."

Wer wissen will, worum es eigentlich geht, muss Schweizer Zeitungen lesen!

Österreich zieht sich aus dem Uno-Migrationspakt zurück (NZZ)

Wien wird die internationale Absichtserklärung der Uno zur Migration nicht mittragen, obwohl österreichische Diplomaten sie mit ausgehandelt haben. Österreich könnte damit einen Dominoeffekt auslösen.

UNO-Migrationspakt: Nein danke! (Basler Zeitung)

Der Migrationspakt wäre in der Schweiz das erste Regelwerk, in dem festgehalten wird, wie das Volk zu denken hat und wie der Bürger zu sanktionieren ist, wenn er von der Meinung des Mainstreams abweicht.

Während mehr als zwei Jahren bastelten unzählige Diplomaten an der Ausarbeitung eines UNO-Migrationspaktes. Mit dabei war auch der Schweizer UNO-Botschafter und Leiter der ständigen Schweizer Mission am UNO-Hauptsitz in New York. Die UNO-Generalversammlung hat in der Zwischenzeit dem Pakt zugestimmt, und nun soll dieser im Dezember 2018 in Marokko von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet werden.

Österreich zieht sich aus UNO-Migrationspakt zurück (Basler Zeitung)

Kanzler Sebastian Kurz fürchtet einen Verlust der Souveränität. Doch was will der Pakt eigentlich? Österreich wird sich aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurückziehen. Das erklärten Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) vor einer Ministerratssitzung, auf der ein entsprechender Entschluss gefasst werden soll.

Der Pakt sei nicht geeignet, um Migrationsfragen zu regeln. Man befürchte den Verlust österreichischer Souveränität in der Migrationspolitik und ein Verwischen der Unterschiede zwischen legaler und illegaler Migration, hieß es.

 

Hier kann der deutsche Text von der UNO gelesen werden: www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf.

Aber ich schließe mich der Meinung der Redaktion von TE an. "Jene Regierungschefs, die den UN-Migrationspakt unterzeichnen lassen werden, haben ihn (die 43 Seiten) unter Garantie nie durchgelesen. Schon deshalb nicht, weil das sorgfältig über zwei Stunden braucht. Nicht anders wird es mit den meisten Journalisten sein, die darüber schreiben".

Das Liberal-Konservative Meinungsmagazin

    Lesenswert aus "Tychis Einblick"

Symbol-Wettbewerb

Stickoxid Grenzwerte – Ein Geschenk des Himmels ?

Fr, 26. Oktober 2018

Die Stickoxid-Grenzwerte sind zu einer Art Symbol für lange propagierten „richtigen“ Konsum- und Lebensstil geworden, an dem nicht gerüttelt werden darf. Die Parteien fürchten es wie der Teufel das Weihwasser. Um die Sache geht es nicht.

 

Ideologische Blindheit

Arabische Clans und Staatsversagen

Fr, 26. Oktober 2018

Zwanzig kriminelle Großfamilien mit Tausenden Mitgliedern haben sich in Deutschland festgesetzt. Ihr Geschäft: Drogenhandel, Prostitution, Schutzgeld-erpressung. Der Staat hat jahrelang weggeschaut, geleitet von der Multikulti-Ideologie. Ein Beitrag von Robert Mühlbauer.

 

Empathie nach politischer Einordnung

Dem Opfer zuwenden, nicht den Täter entschuldigen

Von Klaus-Rüdiger Mai  Mi, 17. Oktober 2018

Ich gebe es zu, dieser Artikel ist nicht analytisch, er ist aus einer Haltung heraus geschrieben, aus der man nicht schreiben sollte, aus Betroffenheit.

 

Noch feiern sie

Der Pyrrhussieg der Postmoderne

Von Klaus-Rüdiger Mai Mo, 15. Oktober 2018

Die Grünen freuen sich, dass sie sich so nah ans Tor herangekämpft haben und so viel freien Raum besitzen, nur haben sie nicht registriert, dass sie sich in der Abseitsfalle befinden.

 

EU-Steuerpläne der Grünen 

Grüner Steuer-Sozialismus bedroht die freiheitliche Gesellschaft 

11 x neue Steuern oder Steuererhöhungen: Das EU-Wahlprogramm der Grünen ist Ausdruck eines zutiefst illiberalen, inhumanen und sozialistischen Menschen- bildes. Die Grünen wollen ein Lenkungs- und (Um)erzie- hungssystem aus Verboten, Sanktionen und Steuern.

 

"Hetzjagd", dringend gesucht und gewollt

Die Wahrheit über Chemnitz ist nicht aufzuhalten

Von Rainer Zitelmann Fr, 7. September 2018

Die Legende von "Hetzjagd" und „Pogromen“ in Chemnitz zerfällt immer mehr. Statt sich darüber zu freuen, dass es sich um Fehlmeldungen handelte, machen Grüne und Linke den Eindruck zu wünschen, es habe Pogrome wirklich gegeben.

 

Fakten statt Erzählungen

Leider kein Einzelfall: Der Mord von Chemnitz

Im Schnitt gibt es jeden Tag einen Asylbewerber, der eines Mordes oder Totschlags verdächtigt wird. Diese Tatsache wird verschwiegen, der Protest dagegen denunziert, die Bevölkerung verleumdet.

 

Strom gesucht

Hitzeschäden bei der Energiewende

»Europa« hat derzeit nicht viel zu bieten, zumindest was Strom betrifft. Wenn Kohle- und Kernkraftwerke tatsächlich einmal ausgeschaltet sein sollten, wird es Nacht in Deutschland.

 

           Lesenswert aus "Cicero"

Magazin für politische Kultur

AfD und öffentlich rechtliche Medien -

„Sie haben der Freiheit eine Gasse geschlagen.“

Von ALEXANDER KISSLER am 26. Oktober

In Dresden stellten sich die Chefredakteure von ARD und ZDF unter dem Motto "Medien und Meinungen" den Fragen der AfD – ein erster Schritt in Richtung gleichbe-rechtigtem Diskurs. Doch einig war man sich nur beim Ideal journalistischer Arbeit, nicht bei der Wahrnehmung der Realität. Ein Journalist redete sich um Kopf und Kragen

 

Diesel Fahrverbote -

Das ist wie beim Hexenhammer im Mittelalter“

INTERVIEW MIT DIETER KÖHLER am 11. Oktober 2018

Weil sie laut Studien zahlreiche Krankheiten und Todes- fälle auslösen, werden vielfach Fahrverbote für Diesel-Autos verhängt. Der Lungenspezialist Dieter Köhler hält das für Hysterie, ausgelöst von ideologisierten Wissenschaftlern

 

Diesel-Fahrverbote

Kampf dem Diesel, Kampf dem Wohlstand

von Wolfgang Bok am 17. Oktober 2018

In der Debatte um Diesel-Fahrverbote beklagt Volks-wagen-Chef Herbert Diess einen „Feldzug“ gegen das Auto. Er handelt aus Eigeninteresse, trotzdem hat er recht. Die Konzernmanager würden unter einem Diesel-Aus nicht einmal besonders leiden, im Gegensatz zu Arbeitnehmern und Otto-Normalfahrern

 

Höhenflug der Grünen -

Der Sieg der Gentrifizierer über die Gentrifizierten VON ALEXANDER GRAU am 20. Oktober 2018

Dank ihres Höhenflugs werden die Grünen verklärt zur neuen linken Erfolgspartei. Dabei handelt es sich nur um Verschie- bungen innerhalb des linken Milieus. In der neuen Grünen-Hochburg München lässt sich erkennen, was das bedeutet

 

Neue Studie der Bertelsmann Stiftung

Populismus wird zum Totschlagargument

KISSLERS KONTER am 5. Oktober 2018

Kritik an der Regierung kann schon ein Einstieg in den Populismus sein. Diese Zuspitzung aus einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt: Wer vor Populismus warnt, singt oft ein Loblied auf die Herrschenden – eine fatale Entwicklung.

 

Lehren aus Chemnitz

Wie konnte das passieren  

Nach den Protesten und Ausschreitungen in Chemnitz werden Bewohner der Stadt pauschal als Nazis verurteilt. Über den Auslöser der Ausschreitungen hingegen wird politisch wenig geredet. Das ist Kraftfutter für die AfD

 

Religionsfreiheit -

Es gibt keinen deutschen Islam

Gehört der Islam zu Deutschland? Konservative Politiker akzeptieren ihn dann als Religion, wenn er verfassungskonform ist. Dann aber ist es kein Islam mehr. Muslime haben ein Recht auf kulturelle Identität. Von Alexander Grau

 

Bundeswehr -

Das Schweigen der Generäle

Einst war die deutsche Bundeswehr hoch geachtet bei den Nato-Partnern. Jetzt wird sie „Schrottarmee“ genannt. Verantwortlich dafür ist Ursula von der Leyen, aber nicht nur. Der Generalspitze fehlt der Mut, schreibt ein Oberst a.D.

 

 ...könnte man meinen, denn dort kriegt man des öfteren Dinge zu lesen, die man in den deutschen Einheitsmedien so nicht findet. Oftmals ist der Blick von außen aufschlussreicher, als der Blick in un- sere Leitmedien, die im Grunde überwiegend im gleichen Tenor berichten, weil  sie sich fast alle auf die gleichen Agenturmeldungen beziehen.

Hier werde ich in loser Folge interessante Artikel der "Neue Zürcher Zeitung" (NZZ) und "Basler Zeitung" (BAZ) verlinken, um sie interessierten Le- sern auf diese Weise zugänglich zu machen

Freiheit endet da, wo der Staat für das Glück der Bürger sorgen will, sagt Jörg Baberowski. Im Gespräch erzählt der Berliner Historiker, wie er vom Linken zum Liberal-Konservativen wurde.

Noch nie arbeitete der Mensch so wenig wie heute (NZZ)

Die Leistungsgesellschaft verwandelt sich allmählich in eine Freizeitgesellschaft unter Hochspannung. Ist das noch ein Privileg der Wohlstandsgesellschaft – oder schon ein Symptom ihrer Krise?
Bauarbeiter setzen sich täglich großen Gefahren aus. Die meisten anderen Arbeitnehmer heutzutage kennen solche Risiken nur noch aus der Freizeit – dort aber immer mehr.

Das deutsche Staatsoberhaupt wirbt für die Band Feine Sahne Fischfilet – eine Instinktlosigkeit (NZZ)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gilt als besonnener Mann. Doch auch er trommelt für ein Gegen-Rechts-Festival, bei dem eine Band auftritt, die jahrelang in Verfassungsschutzberichten auftauchte – weil sie Gewalt gegen «Bullen» feiert.
 
Die deutsche Kanzlerin dreht ihre letzte Runde. Wer folgt? Der Mann, der es könnte, steht leider nicht zur Verfügung. Er ist Österreicher.
Von Hans-Hermann Tiedje

Wie lange hält die grosse Koalition? Die volle Legislatur? Eher unwahrscheinlich. Bis zur Bayern-Wahl am 14. Oktober dieses Jahres? Vermutlich ja. Wann gibt Merkel ab (auf)? Und an wen? Oder versucht die Kanzlerin gar, noch vier weitere Jahre anzuhängen? Als Regierungschefin eines Landes, dessen derzeitige Befindlichkeit man als toxisch, als gewittrig, nervös oder aggressiv beschreiben kann.

Feminismus verliert Bezug zur Wirklichkeit (BaZ)

Männer sind in den Augen von Feministinnen wahlweise Müll oder Nazis, die abgeknallt gehören. Dabei zeigen die Fakten: Männer sind deutlich häufiger Opfer von Gewalt als Frauen – und keineswegs häufiger die Täter.

Hört zu und schweigt! (BaZ)

Wie #MeToo schiesst auch #MeTwo übers Ziel hinaus. «Lieber, weisser Mann, das ist nicht dein Hashtag", titelte neulich ein feministisches Webmagazin....

 

Unter dem Hashtag #MenAreTrash schreiben sich deutsche Aktivistinnen ihren Männerhass von der Seele. Was das mit dem Kampf für Frauenrechte zu tun haben soll, können sie selbst nicht erklären. Es geht angeblich um gesellschaftliche Strukturen.

Die schwarze Axt (BaZ)

Im Schutze der unkontrollierten Massenmigration konnten sich neben islamischen Gotteskriegern auch kriminelle Kartelle in Europa festsetzen.

 

Willkommenskultur als moralische Selbstermächtigung? Natürlich ist das persönliche Engagement für Vertriebene ehrenwert. Aber eine Solidarität, die jede Kritik apriori ausschliesst, ist keine – und erweist den Flüchtlingen einen Bärendienst.

 

Eine Absage an die Illusionen der deutschen Migrationspolitik in Form von zehn Thesen.

Journalisten sind grün und links (BaZ)

Eine Studie vergleicht die politischen Einstellungen von Journalisten in 17 Ländern. Resultat: Die Redaktionen sind kein Abbild der Bevölkerung.

        Energiewende

"Es ist eine Schande, dass Ökostrom seit sechs Jahren vom Stromverbraucher mit über 20 Milliarden Euro pro Jahr subventioniert wird, oh- ne dass dafür auch nur ein Gramm CO2 eingespart wird".
Prof. Dr. Justus Haucap

           Energiewende

    teuer und wirkungslos

Nur zur Erinnerung:

Die Luft enthält

  • 21 % Sauerstoff
  • 78 % Stickstoff
  • 0,038 % (CO2)
  • 96 % des CO2 produziert die Natur
  • 4 % der Mensch
  • Davon die Deutschen 3,1 %

Das sind 0,00004712 % mit denen die Deutschen den weltweiten CO2 Gehalt in der Luft beeinflus- sen können, wofür uns Verbrau- chern dreistellige Milliardenbe- träge aus der Tasche gezogen werden.

Und das Schlimme ist, dass die Mehrheit der Deutschen dem Grün- Sozialistischen - Öko - Wahn ohne Widerspruch folgt und be- reit ist, trotz niedrigster Strom- handelspreise an der Strombörse, den höchsten Strompreis in Euro- pa zu zahlen und den Öko-Strom- produzenten die Taschen vollzu- stopfen. Und das alles, um dem ideologischen Anspruch eines Vorreiters in der Energiewende zu entsprechen. Lesen sie auch hier:

Deutsche Energiewende teuer und wirkungslos

             Journalismus

Es ist nicht wichtig, was Journa- listen denken. Wichtig ist, was sie wissen und dass sie nur das, was sie wissen, verbreiten.     Seymour M. Hersh, amerikani- scher Journalist

Sie sollen schreiben, was ist, nicht schreiben , wie man es gern hätte.

        Sprüche der Woche

        Multikulturalismus

"Außerdem wollen die Deutschen keine multikulturelle Gesellschaft. Wer hier leben will, muss sich un- seren Werten anpassen – und nicht umgekehrt."

Markus Söder

Dänen

Es ist kein Naturgesetz, dass je- mand zum Dänen wird, nur weil er in Dänemark lebt. Wer hier lebt gehört nicht automatisch zu uns.

Dänische Königin

             Inkompetent

Inkompetente können nicht wis- sen, dass sie Inkompetent sind, weil sie zu inkompetent sind, um zu wissen, dass sie inkompetent sind. David Dunning

            Integration

"Was meinen Sie, was in diesem Land los wäre, wenn mehr Men- schen wüssten, was in diesem Land los ist?"

Volker Pisper

                   Grüne

"Nicht nur grün, auch noch blöd wie Fallobst."

Henryk M. Broder

"Die Aufgabe von Politikern ist es nicht, Menschen zu erziehen !"

Winfiried Kretschmann Grüne

"Und von Journalisten auch nicht"

Hans Reime

           Linksautonome

Für Schickimicki-Eltern macht sich halt gut, wenn sich das verzogene Balg ein "linksautonomes" Mäntel chen unhängt. Macht sich besser als wenn der normale Bürger glau- ben könnte, einen Penner vor sich zu haben.

Rainer Bruckert. Weißer Ring

             Schlaumeier

Hinterher haben es manche schon vorher gewusst.   

     War Goethe ein Nazi?      

Wer sich den Gesetzen nicht fügen lernt, muss die Gegend ver- lassen, wo sie gelten.

Aus Wilh. Meisters Wanderjahre

              Typisch deutsch?

In seinem Sessel schweigend, dumm, sitz das deutsche Publi- kum. -  Karl Marx

  Fundamentalste Fehlinvestition der Nachkriegszeit

Kein Geld für die Infrastruktur. Vielmehr lässt sich in Anbetracht dessen, was gerade passiert, von der fundamentalsten Fehl- investition der Nachkriegszeit sprechen. Eine Investition (klam- mert man mal die selbstverständliche Versorgung von Kriegs- flüchtlingen und politische Verfolgten aus, die hierzulande tempo- rären Schutz genießen) in zum Großteil völlig ungebildete, un- qualifizierte Zuwanderer, die den deutschen Staat allen Prog- nosen zufolge auch nach Jahrzehnten noch deutlich mehr kosten, als sie ihm jemals einbringen werden. Eine Investition in Menschen, die eine Kultur und Religion importieren, die sich kaum mit unserer verträgt, die mancherorts schon jetzt zu kultu- rellen Verwerfungen führt, die irgendwann, wenn sich die Vertei- lungskämpfe zuspitzen, womöglich in bürgerkriegsähnlichen Zu- ständen enden werden. Menschen, die Gewalt und Terror aus ihren Ländern zu uns bringen, weil sie ihre Gesinnung eben nicht an der deutschen Grenze abgeben und weil der deutsche Staat es ihnen ermöglicht, diese durch falsch verstandene Toleranz und zu geringe Forderungen auch über Jahrzehnte und Gene- rationen aufrecht zu erhalten.Aus Tichys Einblick: „Mit Vollgas auf den Abgrund zu – Die versteckten Kosten der Migration .

               Integrationskosten 900 Mrd. Euro ?                Bevölkerung wird von Politik bewusst in die Irre geführt

Über die Summe, die uns die Flüchtlinge kosten werden, gibt es höchst unterschiedliche Angaben. Am optimistischten ist die Bundesregierung. Die rechnet mit 12 Mrd. Euro pro Jahr und geht davon aus, diese aus der „Portokasse“ zahlen zu können.

Das wird von Ökonomen, Finanz- und Rentenexperten vehement bestrit- ten. Die Bundesregierung wisse um die tatsächliche Problematik, hielte  sie aber vor den Bürgern geheim.

Es würde behauptet, die, die zu uns kämen, seien jung und müssten nur schnell genug integriert und in einen Job gebracht werden, damit sie Steuern und Rentenbeiträge zahlen und für Deutschland einen Gewinn brächten.

Dem widerspricht Clemens Fuest, Professor für Volkswirtschaftslehre und seit 01.04.2016 neuer Präsident des Ifo-Instituts. Er weist darauf hin, dass das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Szenarien errechnet habe, dass für die 1,2 Mio. Flüchtlinge, die allein im vergan- genen Jahr registriert wurden, langfristig 150-250 Mrd. Euro aufgewen- det werden müssten, und da seien die Gewinne durch erwartetet Steuern und Sozialabgaben schon eingerechnet. Und die Bunderegie- rung rechnet bis 2020 mit 3,6 Mio. Flüchtlingen. Das wären dann nach Adam-Riese in 5 Jahren 750 Mrd. bis 1,25 Billionen Euro.

Natürlich sei es richtig und wichtig, jetzt in Bildung und Ausbildung zu investieren. Aber einen Gewinn würde das nicht bringen. Die Zuwan- derer würden im Durchschnitt Nettoempfänger staatlicher Leistungen bleiben, zumal nach Auffassung des Hamburger Universitätspräsidenten Prof. Dieter Lenzen auf Deutschland wegen des Bildungsniveaus vieler Flüchtlinge erhebliche Integrationsprobleme zukämen, weil  Zweidrittel der Zuwanderer „im Grunde Analphabeten“ seien.

Zu ähnlichen Ergebnissen kommt Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft und Direktor des Forschungszentrums Genera- tionenverträge an den Universitäten Freiburg und Bergen (Norwegen) in „Focus-Online-Money“. Er meint:  „Die Regierung weiß mehr über Flüchtlingskosten, gibt Daten aber nicht heraus“ Er rechnet für die Steuerzahler mit 450.000 Euro pro Flüchtling und kommt insgesamt auf 900 Mrd. Euro, wenn bis 2018 insgesamt 2 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Diese Summe ergäbe sich aus den Integrationskosten und zukünftigen Verbindlichkeiten der Bundesrepublik, also etwa aus angesammelten Ansprüchen der Flüchtlinge an die Renten-, Kranken- und Pflegever- sicherung und die unausweichlich entstehende Grundsicherung im Alter und dabei handele es sich um eine optimistische Annahme. Sollte die Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt mehr Zeit als 8 Jahre benötigen, würden die Kosten über einer Billion liegen.

Und er bezweifelt, dass Flüchtlinge, die  im Alter von 30 bis 35 Jahren nach Deutschland kamen und kommen  und dann natürlich noch einmal fünf bis zehn Jahre benötigen, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden, spürbar die Rentenkasse entlasten könnten. Ein großer Teil würde  Hartz-IV beziehen und es bliebe die Frage wie die, die einen Job hätten, 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlen sollten? Das ginge schlicht nicht. Folglich würde die Zahl der Bezieher von Grundsicherung in 20-40 Jahren merklich anziehen, für die der Steuerzahler aufzukommen habe.

Und auf die Frage, wie das zu finanzieren sei, hatte er auch eine Antwort. Er glaubt, dass es einen Mix aus mehr Schulden, Steuer- und Beitragserhöhungen geben werde, die so geschickt platziert würden,damit es für die Bevölkerung im Einzelnen nicht so stark spürbar wäre und es nicht klar würde, wem die Maßnahme zugeordnet werden könne.

>>>Raffelhüsches These

                        Kostenverschleierung

Langsam beginnt schon die geschickte Platzierung der Inte- grationskosten. Natürlich nicht der Gesamtkosten. Nein, das würde das Volk unnötig verunsichern.  Fein säuberlich nach Haushalten getrennt. Der Bund kalkuliert laut „SPIEGEL“-Online allein für seinen Haushalt bis 2020 mit 94 Mrd. Euro für Kosten von der Erstaufnahme bis zum Abschluss der Asylverfahren. Die Länder, die für Lehrer, Schulen, Sozialarbeiter, Wohnungsbau Unterbringung und Versorgung aufkommen müssen, beziffern Im gleichen Artikel ihre Kosten auf jährlich mit 21 bis 30 Mrd. Euro. Macht zusätzlich rund 150 Mrd. Euro in 5 Jahren. Die Kommunen sind noch gar nicht dabei und nach Berechnung der Frankfurter Rundschau kommen auch auf die Krankenkassen Milliarden- kosten zu und die Kosten für unbegleitete minderjährige Flücht- linge explodieren. Weil pro Monat 3000 bis 5000 Euro pro min- derjährigen Flüchtling fällig würden, müssten die Kommunen für die derzeit 65.000 Jugendlichen schon schätzungsweise 2,7 Mrd. Euro zahlen, schätzt der Städte- und Gemeindebund.

                                    Einwanderer unter 30

Es wird immer behauptet, 82 Millionen Einwohner könnten locker ein paar Millionen Einwanderer verkraften. Wenn man aber der Gesell- schaft Millionen junger Männer in einer kurzen Zeit hinzufügt, dann führt das zu einer Veränderung anderer Art. Im Fall Deutschlands kommt es nicht auf die Zahl der Gesamtbevölkerung von 82 Millionen an. Sondern auf die Zahl der Einwohner zwischen 20 und 30, die bei weniger als zehn Millionen liegt, Stand 2013. In dieser Altersgruppe und jeder, die danach kommt, hat der gegenwärtige Zustrom eine transformierende Wirkung. Das könnte Deutschland in eine mögliche Zukunft stoßen, in der die Hälfte der Bevölkerung unter 40 aus Einwan- derern aus dem Mittleren Osten und deren Kindern besteht

Hallo

schön, euch zu sehen. Ich bin Hans Reime. Schaut euch ruhig bei mir um. Ich halte hier Persönliches und Gesellschaftliches fest, dass mir wichtig erscheint. Ein Eintrag in mein Gästebuch wäre nett, damit ich weiß, wer mich hier besucht.

Mein persönliches, echtes, geheimes Tagebuch

... bekommt außer mir natürlich niemand zu lesen. Aber damit ihr trotzdem wisst, was mich so interessiert, findet ihr hier meine Gedanken in Was mich bewegt.

Freizeitkünstler

 

... wäre schon etwas übertrieben. Aber was ich mit meinem Leben anfange, erzähle ich euch gern in Was ich so mache.

 

Das Internet ist voll von Berichten über meine "Castorzeit". Damit sie nicht verloren gehen, habe ich einige unter "Castor" archiviert

Reisen

 

...ist eine große Leidenschaft, wobei unsere Hotels möglichst auf den Meeren schwimmen müssen. Wo es hin geht, zeige ich euch unter Unterwegs

Archiviert

 

...findet  ihr hier das wieder, was ich in in loser Folge in der rechten Spalte gesammelt habe unter "Meine Sicht"      und     "Kurz notiert"

GZ im Blick

 

...meine Leserbriefe zur aktuellen Berichterstattung. Stand: 29.10.2018

Bitte Bild anklicken 25 Jahre Grenzöffnung auch in Stapelburg

Spannend - informativ  - authentisch
Das Buch zum Jubiläum

Mauerfall und Wendezeit

Zeitzeugnisse von Polizisten aus

 Ost und West

 

Interessiert?

Bezug über:hans-hermann.deter@t-online.de

Für mehr Informationen  bitte hier anklicken

Lesenswert aus dem Archiv:

>>> Die Lügen von Chemnitz

>>> Medien Treibjagd auf Maaßen

Hans-Georg Maaßen
Abschiedsrede in Wortlaut

CICERO am 5. November 2018

Aufgrund seiner Abschiedsrede als Verfassungsschutzpräsident ist Hans-Georg Maaßen erneut in die Kritik geraden und wurde in den Ruhestand geschickt. Zu Recht? Damit Sie sich selbst ein Bild machen können, hier die Rede im Wortlaut

Die Energiewende ist ein krasses Beispiel unnützer Politik

"Man weiß fast nicht mehr, wohin man sein Grausen über die Regierung wenden soll. Die Energiewende ist das nächste amtliche Versagen: Während sie Bürger und Unternehmen massiv belastet, verschafft sie dem Klima keine Entlastung". >>> Welt:

Bei der Energiewende droht Deutschland der endgültige Kontrollverlust

„Viel hilft nicht unbedingt viel“: Der Bundesrechnungshof wirft der Politik ein katastrophales Management vor. Eine Steuerung des Generationenprojekts findet praktisch nicht statt. Der Ressourcenverbrauch sei „beispiellos“.

>>> WELT

„Die Ausgabenpolitik macht mir Sorgen“ 

sagt der Präsident des Bunderech-nungshofes, Kay Scheller, und beklagt damit einen zu nachlässigen Umgang der Bundesregierung mit Steuergeldern. Was? Der Leiter einer obersten Bundesbehörde kritisiert die Bundes- regierung? Der Mann muss sofort seines Amtes enthoben werden!

Zitate

Angela Merkel:

„Wenn wir uns für den Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen wollen, was 2015 vielleicht so oder so gelaufen ist und damit die ganze Zeit verplem-pern, dann werden wir den Rang als Volkspartei verlieren“
Merkel reichts: Schluss mit der Nörgelei über die Flüchtlingskrise

Jörg Baberowski (Berliner Histo- riker)

Alle großen Weltverbesserungsprojekte haben nichts als Elend und Gewalt produziert. Sie sind gescheitert, weil sie auf menschliche Möglichkeiten keine Rücksicht genommen haben. Sie sind gescheitert, weil das Leben sie korrigiert hat.

Die Politik ist machtlos geworden, weil sie nicht mehr entscheidet, was getan werden soll, sondern sich von den Eliten in der Bürokratie, in Justiz, Bildung und Medien jagen lässt

>>> sehr lesenswert in der NZZ

Erdogan

„Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Kuppeln unsere Helme, die Minarette unsere Bajonette und Gläubige sind unsere Soldaten.“

 

Statista

"26,9 % aller befragten Politikjourna- listen stehen den GRÜNEN nahe"

Das erkennt man insbesondere am der Zusammensetzung der Polittalkshows, in denen GRÜNE als kleinste Oppositions- partei deutlich überepräsentiert sind

 

Tucholsky

"Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig".

 

Roland Tichy:
"In Deutschland geht es nicht mehr um die Sache, sondern um „Moral“, wo Kritiker einfach „krank“ sind.

Damit lässt sich  mit politisch korrekter, gendergerechter Sprache jede Meinung erschlagen. Ziel sind Denk- und Äußerungsverbote für „körperlich nicht beeinträchtigte heterosexuelle weiße Deutsche ohne Migrationshintergrund, die keiner religiösen Minderheit angehören“.

Steffen Meltzer, Polizeibeamter

„Das Leben findet auf der Straße statt und nicht iin den Elfenbeintürmen oder beim Artikelschreiben an den Schreib- tischen  und in den Echokammern der Politiker und Journalisten in Berlin“

"Black Box Archiv"

Unten veröffentliche ich die aktuelle „Black Box“ von Stephan Paetow, der medial aufbereitete  Ereignisse der vergangenen Woche auf´s Korn nimmt

Blick zurück nach vorn.

BLACKBOX KW 45 -

Feiertag der Sieger

Jens, Friedrich und Annegret auf Herzblatt-Tour. Aber die SPD will sich die Show nicht stehlen lassen. Frank-Walter in Paris: Kommt bald ein neuer Feiertag

Glaubwürdigkeit der Medien

Haltung statt Fakten zählt. Doch die Leser reagieren anders als erwartet: Sie wenden sich von solchen Medien ab. Nur noch Lachen löst das Gerede von der „Fachkräfteeinwanderung“ aus oder die Zahlentricksereien, die steigende Gewaltkriminalität, Messer­attacken und Vergewaltigungen mit Fahrrad- diebstählen zu verrechnen, um nur ja eine sinkende Kriminalität auszuweisen.

Chiffren der Verschleierung bei Gewaltverbrechen wie „Einzelfall“, oder verschwiegene Täterbeschreibungen („Mann überfällt 56-Jährige“) lösen regelmäßig Hohn und Spott aus – und zerstören die Glaubwürdigkeit von Medien.

Roland Tichy

Diesel 

Das Ganze ist und bleibt der Unfug von politisch motivierten Umwelt- fanatikern. Die Art der Messungen ist umstritten. Es gibt eine Menge Fragen.

Wer hat die Grenzwerte festgelegt? Warum dürfen die Grenzwerte in Gebäuden z.T. um ein Vielfaches höher sein als draußen?  Stickoxide sollen bei Menschen mit Vorerkran- kungen zum vorzeitigem Tod führen. Welche Vorerkrankungen sind das und wodurch entstehen sie? Stimmt es, dass es überwiegend Herz- Kreis-laufprobleme sind? Woher kommen die? Im wesentichen durch zu wenig Bewegung, falsche Ernährung und ungesunde Lebensweisen? Wie wur- de der angeblich vorzeitige Tod von 6000 Menschen durch NO2 festgestellt?  Lebten die an belaste- ten Straßenzügen? Was heißt vorzeitig? Stunden, Tage, Monate, Jahre? (Es sind 8 Stunden!)

Wenn nach Aussage des Umwelt- bundesamtes der Grenzwert im Frei- en deswegen niedriger ist, weil   Menschen dort rund um die Uhr Stickstoffdioxiden  in der Außenluft ausgesetzt sein sollen, leben die Vorerkrankten dann auf der Straße?  Belastet die Außenluft die Innen- räume, in denen höhere Grenz- werte herrschen dürfen und durch eine brennende Kerze der Stick- stoffdioxidgehalt pro Kubikmeter Luft in einer Stunde 100 mg erreichen kann,  in gesundheitsgefährdender Weise?

Hier wird wieder blinder grün/linker Aktionismus betrieben ohne Sinn und Verstand. Im wahrsten Sinne des Wortes: Eine Luftnummer !

siehe auch>>> Grünes Feindbild Auto

Boris Palmer, Grüner OB:

Cola, nicht Diesel ist das Problem

"Fakt ist: Die Luft wird seit Jahren immer gesünder und es wird hysterisch ein Problem bekämpft, das so gut wie gelöst ist. Dabei lassen wir zu, dass immer mehr Menschen an Fettsucht sterben. Softdrinks und Burger sind gefährlicher als BMW, Daimler und VW"

Siehe auch >>> Handelsblatt: Wir haben kein Stickoxid, sondern ein Stickoxid-Grenwert Problem

Zwei politisch total unkorrekte Aussagen

Jan Fleischhauer in „SPIEGEL-Online: „Dass der Arme manchmal vielleicht auch deshalb arm ist, weil er faul ist oder vom Alkohol verblödet, ist ein Gedanke, der in unserer auf sozialen Ausgleich bedachten Gesellschaft als so anstößig gilt, dass er nicht zugelassen werden darf. Ich habe kein Verständnis für Eltern, die ihre Kinder vor die Glotze setzen und sich lieber mit dem Handy beschäftigen, anstatt ihnen bei den Hausaufgaben zu helfen. Man sagt so schnell entschuldigend: Ach, die armen Hascherl am sozialen Rand, die wissen es nicht besser. Doch sie wissen es besser. Sie sind nur zu bequem oder zu gleichgültig, um entsprechend zu handeln. Auch in Teilen Asiens sind sie bettelarm, und trotzdem nutzen sie dort jede Gelegenheit, die sich ihnen bietet, ihren Kindern etwas beizubringen.“

 

Bernd Raffelhüschen, „Rentenpro-fessor“ aus Freiburg:

Junge Deutsche unter 35 Jahren können sich nicht mehr darauf verlassen, dass die gesetzliche Rente ihren Lebensstandard im Alter sichert – und zwar zurecht.

„Wir haben eine generationen- gerechte Rente. Die Generation, die viele Kinder in die Welt gesetzt hat, ist in ihrem Lebensstandard ge- sichert – die, die das nicht getan hat, muss die Last nun selber schul-tern.“

Außerdem sei die Rente auch insgesamt ein faires System. „Wer viel zahlt, kriegt viel, wer wenig zahlt, kriegt wenig. Die gesetzliche Rente in Deutschland schützt vor Altersarmut besser als andere auf der Welt“.

Energiepolitik

Deutschland gibt Strom ans Ausland ab - und zahlt dabei drauf

Unerwünschte Nebenwirkung der Energiepolitik: Deutschland verkauft Strom an Nachbarländer - und zahlt bei dem Geschäft zusätzlich Geld. Die Politik ist beunruhigt.

(SPIEGEL-Online)

Negativer Strompreis

Irrsinn der Energiewende wird jetzt offiziell ignoriert

Wegen des Überangebotes an Ökostrom fallen die Strompreise immer häufiger ins Negative. Das liegt an einem Konstruktionsfehler der Energiewende. Doch die desig- nierte GroKo interessiert das nicht. Verlierer sind die Verbraucher.

(WELT)

        Europa in der Welt

Waren zu Beginn des 20. Jahr- hunderts noch 25 % der Welt- bevölkerung Europäer und zu Beginn des 21. nur noch 11 %, werden es nach Berechnung der UNO am Ende dieses Jahrhunderts noch 4 % sein.

Noch Fragen ?

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