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Interessantes aus "Steingarts Morning-Briefing"

Für die Kanzlerin wird es plötzlich ungemütlich

Die Demokratie ist zurück, was für Merkel keine gute Nachricht ist.

„Wir müssen aus dem Lockdown so rasch wie möglich in eine Phase übergehen, die unsere Volkswirtschaft aus dem Winterschlaf aufweckt, Eingriffe in unsere Grundrechte mini-miert und uns dennoch hinreichend vor einem Wiederaufflammen der Gesund-heitskrise schützt."

(Gastbeitrag von 6 Namhaften im Spiegel)

„Sie schließen Theater, Museen und Kinos, verbieten private Feiern und schließen Gaststätten, Restaurants und Bars, heben Teile der Privatautonomie und damit die Marktwirtschaft auf, schränken Eigentumsrechte von Verpächtern und Vermietern ein, verbieten Gottesdienste und verhängen Ausgangssperren. Sie gehen gerade das Risiko eines Einbruches unserer öffentlichen Ordnung ein.“

(Offener Brief an Merkel "Atlas-Initiative")

„Wir dürfen nicht allein den Virologen die Entscheidungen überlassen, son-dern müssen auch die gewaltigen ökonomischen, sozialen, psycholo-gischen und sonstigen Auswirkungen abwägen. Zwei Jahre lang einfach alles stillzulegen, auch das hätte fürchterliche Folgen.“

(Wolfgang Schäuble)

Forsa: Erhöhte Staatsgläubigekeit

"Diese Mischung aus Angst und Gehorsam führt dazu, dass man im Augenblick fast alles akzepiiert. Das ist vielleicht ein Gen der Deutschen".

Prof. Manfred Güllner

 Anm.: (Und wenn Merkel sagen würde, jeder müsse sich absofort eine Wäsche-klammer ans Ohr klemmen, machen das die Deutschen auch.)

"Black Box Archiv"

Unten veröffentliche ich die aktuelle „Black Box“ von Stephan Paetow, der medial aufbereitete  Ereignisse der ver- gangenen Woche auf etwas andere Weise auf´s Korn nimmt:

Blick zurück nach vorn.

BLACKBOX KW 21

Die Unfassbaren

Frank-Walter begießt das Grundgesetz und selbst die SED schützt, was von der Verfassung übrig geblieben ist. Und Corona? Inzwischen schwant selbst den Hofberichterstattern, dass sie womöglich mit Corona-Zitronen handeln.

Zitate

Corona-Krise

"Der Krieg (die Corana-Krise) ist eine viel zu ernste Sache, als dass man ihn den Militärs (Viriologen) anvertrauen könnte". Kurt Tucholsky

"Wenn Virologen alle paar Tage ihre Meinung ändern, müssen wir in der Politik dagegen halten". Armin Laschet

"Dieser Satz löste in der ARD Empörung aus. Offensichtlich grenzt jede Kritik an der Exit-Strategie Merkels und ihrer wissenschaftlichen Einflüsterer  an Hochverrat". (Eric Gujer NZZ)

"In der Finanzkriese wäre niemand auf die Idee gekommen, deren Bewältigung Investmentbankern oder Hedge.Fonds-Managern zu überlassen". Eric Gujer NZZ

Einschränkung von Grundrechten

"Nicht der Bürger muss sich rechtfertigen, warum er ein Grundrecht ausübt, sondern der Staat muss sich rechtfertigen, warum und für welche Dauer er in Grundrechte eingreift"; VerfGH Saarland im 28.April 2020

Wie wäre es mit einer juristischen "Nachhilfestundenorgie" in Sachen Rechts-staatsprinzip für Politiker?

Sorge um das Wohl der Alten?

"Wir tun doch nun so, als würden wir uns immer schon um die alten, schwa-chen Leute kümmern. Dass ich nicht lache! Ich habe Zivildienst in einem Altersheim geleistet, und was ich da zu sehen bekommen habe, straft diese Corona-Märchen Lügen".

Einer alten Frau, die schwach und dement war und die keine Angehörigen mehr hatte, die sich für sie hätten einsetzen können, wurde ein menschen-würdiges Leben vorenthalten...

Ich habe Anzeige erstattet, gebärdete mich als Che Guevara des Altersheims. Erfolgsquote: gegen null. Heute sagt man, man müsse die Alten in den Pfle-geheimen schützen. Vielleicht muss man sie erst mal vor einigen Pflegeheimen schützen. Die sind nämlich unter-finanziert und häufig leider geradezu unmenschlich. Das ist ein beinhartes gesellschaftspolitisches Problem".

Markus Gabriel, Philosoph in NZZ

Journalisten beteiligen sich an der Panikmaschine

"Journalisten haben eine Menge dafür getan, Angst zu schüren, indem sie relativ unkritisch ein um das andere Mal reproduziert haben, was ihnen von Politik und Wissenschaft geliefert wurde".

Jajob Augstein

Reproduktionszahl

"Söder meldet für Bayern (dem Land mit den meisten Infektionen pro Kopf und immer noch höchsten Neuinfektionen pro Tag) einen R-Wert von 0,57.

Woher dann der (bundesweite) R-Wert 1 bei sinkenden Infektionsraten kom-men soll, erschließt sich mir nicht",
Wolfgang Kubicki

(Nach Söders Berechnungsmethode hätte Nds. einen R-Faktor von 0,49)

Experten

"Experten müssen recht behalten, weil sie nicht falsch liegen dürfen".

Julian Reichelt

Leben retten

„Ich sage es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Men-schen, die in einen halben Jahr sowieso tot wären - aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen.“
Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer

Maskenpflicht

"Da wird mir als Arzt schlecht"            Kommentar von Weltärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery zur Maskenpflicht

Notfallplan

„Es ist gut, dass der Staat jetzt kraftvoll handelt – in einer Krise, für die es kein Drehbuch gab.“ Bundespräsident Stein-meier 11.04.2020

(Dass es kein Drehbuch (Notfallplan) gab, und das, obwohl die mögliche Krise 2013 exakt beschrieben wurde, genau das ist das Problem,)

Politiker

"Wir sollten uns täglich daran erinnern, dass Merkel und ihre Ministerkollegen in Bund und Länder unsere Angestellten und nicht unsere Erzieher sind".H.-G. Maaßen

Und auch nicht deren Kinder, denen man eine Belohnung verspricht, wenn sie nur lange genug brav sind. Nach Christowph Schwennicke Cicero

Grüne Politik

"Gastronomen sollten die ruhige Zeit nun nutzen, um alte Heizungen für den Klimaschutz umzurüsten".

Robert Habeck

(Das Gute daran: Diese Krise zeigt, wie unnütz grüne Politik zur Krisenbewäl-tigung ist).

Selbstverantwortung

„Der Mensch reift, wenn er aufhört zu glauben, dass die Politiker seine Probleme lösen.“

"Deshalb muss jeder Einzelne für sich selbst entscheiden: Will er dem Virus Widersacher oder Wirt sein?"

Nicolás Gómez Dávila

Beatmungsgeräte werden hier nicht gebraucht

"Man hört, dass viele Beatmungsgeräte in Deutschland unbenutzt sind, während anderswo Menschen ohne Beatmungs- gerät sterben. Mit jedem unbenutzten Beatmungsgerät erstickt nicht nur nur ein Mensch, sondern auch die europä- ische Idee. Jetzt handeln!"

Erik Marquardt, Grüner, MdEuP

Altmaier

Die lächerlichsten Nachrichten, die man in diesen Wochen im Fernsehen hören kann, beginnen stets mit diesen Worten:

"Wirtschaftsminister Peter Altmaier ver-spricht..."

Rainer Zitelmann

Kanzlerkandidat

"Für mich sieht die Sache so aus: Armin Laschet, Ministerpräsident vom Home-land NRW, sieht seine Felle als Kanz- lerkandidat der Union schwinden, seit er sich zur Corona-Bekämpfung erst nach Karneval aufraffen konnte, während Schwesterparteifreund Söder Gebot auf Gebot erließ, dem die meisten Bun- desländer schnell folgten und Armin Laschet nun wie ein Jeck dastehen lassen". Stephan Paetow

Wort zum Sonntag

„Wir müssen die Parlamente stürmen, in denen Neofaschisten sitzen, die uns in Schreckstarre versetzen wie das Coronavirus“.
Pastorin Annette Behnken

Merkel

"Was macht Merkel eigentlich beruflich? Vom Regieren im engeren und selbst im weiteren Sinne kann ja wohl kaum die Rede sein".

Christoph Schwennicke (vor Merkels 1. Presseauftritt)

Partei-Autokratie (1)

"Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben". Walter Ulbricht, Staatsratsvorsitzender der DDR

Partei-Autokratie (2)

"Der Tag von Thüringen hat den finalen Beweis erbracht, dass das Modell der parlamentarischen Demokratie mit unabhängigen Bürgervertretern der Vergangenheit angehört. Es wurde ersetzt durch eine Parteienautokratie, deren Parlamentsvertreter nur noch willenlose Erfüllungsgehilfen ihrer links-gestrickten Eliten sein dürfen".

Thomas Spahn auf Tichys Einblick

Kommunisten

"Kommunisten unter freiheitlichen Bedingungen sind auch nicht mehr die Kommunisten, die sie einmal waren".  Angela Merkel

Gorbatschow

"Nur wer was leistet, kann sich was leisten"

Michail Gorbatschow

Manfred Weber MdEU

"Wenn der Brexit gefühlt ein Erfolg werden sollte, ist das der Anfang vom Ende der EU"

Laschet ledert gegen ÖRR

„Es kann nicht sein, dass Sie in Deutschland alles kritisieren dürfen, vom Papst abwärts – nur nicht die Beiträge des West-deutschen Rundfunks.“

„Alles ist staatlich garantiert, egal, ob es einer schaut oder nicht: Der Sender sendet.“

„Die einzigen, die da eine privile-gierte Stellung haben, sind die Redakteure im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Jüngste Gutachten im Zuge der Beitragsdebatte beschei- nigen ihnen überdurchschnittlche Gehälter.“

Dieter Nuhr zu China

Eine Reise nach China ist ein Blick in die Zukunft. Viele von uns denken, die Chinesen werden uns eines Tages überholen. Tatsache ist: Die können uns im Rückspiegel schon gar nicht mehr sehen. In China hat der Turbokapitalismus, den wir für unsozial halten, ein paar Hundert Millionen aus der Armut geholt. Das sollte auch bei aller kritischen Distanz auch Linke irritieren. In China ist man pragmatisch. Da wird die Ideologie der Realität angepasst, bei uns ist es umgekehrt.   

Franz Müntefering zu

Rechts- und Linksfaschisten

"Es wird Zeit, dass sich die Ver-nünftigen von links und rechts mit denen aus der Mitte zusam-mentun, damit die Bekloppten nicht länger das Sagen haben".
in 3nach9

Christian Lindner zum
Klima

"Wir werden den Planeten nicht retten, indem wir einen Morgen-thau-Plan für Deutschland um-setzen und die Deutschen zu veganen Radfahrern machen." Christian Lindner

"Die Welt"

Jeder fünfte Asylbewerber ist in Deutschland geboren

Damit erhält eine Aussage von Houari Boumedienne, Staatspräsident Alge-riens, vor der UN-Vollversammlung am 10.04.1974 einen "prophetischen"  Charakter:

"Eines Tages werden Millionen Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche einzudringen aber sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Bauch unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren."

Erdogan

„Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Kuppeln unsere Helme, die Minarette unsere Bajonette und Gläubige sind unsere Soldaten.“

Gabor Steingart:

Zu Berufspolitikern:

"Hier dominiert mit wenigen Aus- nahmen der Parteisoldat. Dieser Typus Berufspolitiker lebt nicht für die Politik, sondern von der Politik. Sein Ziel ist nicht die Beseitigung von Armut, Unbil-dung und Erderwärmung, sondern die Dienst-Limousine mit Chauffeur und der Sitz im Regierungsflugzeug"
 

Dr.Dr. Rainer Zittelmann:

"Diejenigen, die am lautesten die zunehmende "Spaltung" der Gesell- schaft beklagen und "Zusammenhalt" fordern, sind die Gleichen, die täglich Ressentiments gegen "Reiche", "Miethaie" usw. verbreiten. Wie das Verbreiten von Vorurteilen dazu beitra- gen soll, den "Zusammenhalt" zu för- dern, habe ich nie verstanden".

Statista

"26,9 % aller befragten Politikjourna- listen stehen den GRÜNEN nahe"

Das erkennt man insbesondere an der Zusammensetzung der Polittalk-shows, in denen GRÜNE als kleinste Oppositionspartei deutlich übereprä-sentiert sind

Tucholsky

"Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig".

Roland Tichy:
"In Deutschland geht es nicht mehr um die Sache, sondern um „Moral“, wo Kritiker einfach „krank“ sind.

Damit lässt sich  mit politisch kor-rekter, gendergerechter Sprache jede Meinung erschlagen. Ziel sind Denk- und Äußerungsverbote für „körperlich nicht beeinträchtigte heterosexuelle weiße Deutsche ohne Migrations-hintergrund, die keiner religiösen Minderheit angehören“.

Steffen Meltzer, Polizeibeamter
„Das Leben findet auf der Straße statt und nicht iin den Elfenbeintürmen oder beim Artikelschreiben an den Schreib- tischen  und in den Echokammern der Politiker und Journalisten in Berlin“

Kurz notiert

Glaubwürdigkeit der Medien

Haltung statt Fakten zählt. Doch die Leser reagieren anders als erwartet: Sie wenden sich von solchen Medien ab. Nur noch Lachen löst das Gerede von der „Fachkräfteeinwanderung“ aus oder die Zahlentricksereien, die steigende Gewaltkriminalität, Messer­attacken und Vergewaltigungen mit Fahrrad- diebstählen zu verrechnen, um nur ja eine sinkende Kriminalität auszuweisen.

Chiffren der Verschleierung bei Gewaltverbrechen wie „Einzelfall“, oder verschwiegene Täterbeschreibungen („Mann überfällt 56-Jährige“) lösen regelmäßig Hohn und Spott aus – und zerstören die Glaubwürdigkeit von Medien.

Roland Tichy

Diesel 

Das Ganze ist und bleibt der Unfug von politisch motivierten Umwelt- fanatikern. Die Art der Messungen ist umstritten. Es gibt eine Menge Fragen.

Wer hat die Grenzwerte festgelegt? Warum dürfen die Grenzwerte in Gebäuden z.T. um ein Vielfaches höher sein als draußen?  Stickoxide sollen bei Menschen mit Vorerkran- kungen zum vorzeitigem Tod führen. Welche Vorerkrankungen sind das und wodurch entstehen sie? Stimmt es, dass es überwiegend Herz- Kreis-laufprobleme sind? Woher kommen die? Im wesentichen durch zu wenig Bewegung, falsche Ernährung und ungesunde Lebensweisen? Wie wur- de der angeblich vorzeitige Tod von 6000 Menschen durch NO2 festgestellt?  Lebten die an belaste- ten Straßenzügen? Was heißt vorzeitig? Stunden, Tage, Monate, Jahre? (Es sind 8 Stunden!)

Wenn nach Aussage des Umwelt- bundesamtes der Grenzwert im Frei- en deswegen niedriger ist, weil   Menschen dort rund um die Uhr Stickstoffdioxiden  in der Außenluft ausgesetzt sein sollen, leben die Vorerkrankten dann auf der Straße?  Belastet die Außenluft die Innen- räume, in denen höhere Grenz- werte herrschen dürfen und durch eine brennende Kerze der Stick- stoffdioxidgehalt pro Kubikmeter Luft in einer Stunde 100 mg erreichen kann,  in gesundheitsgefährdender Weise?

Hier wird wieder blinder grün/linker Aktionismus betrieben ohne Sinn und Verstand. Im wahrsten Sinne des Wortes: Eine Luftnummer !

siehe auch>>> Grünes Feindbild Auto

Boris Palmer, Grüner OB:

Cola, nicht Diesel ist das Problem

"Fakt ist: Die Luft wird seit Jahren immer gesünder und es wird hysterisch ein Problem bekämpft, das so gut wie gelöst ist. Dabei lassen wir zu, dass immer mehr Menschen an Fettsucht sterben. Softdrinks und Burger sind gefährlicher als BMW, Daimler und VW"

Siehe auch >>> Handelsblatt: Wir haben kein Stickoxid, sondern ein Stickoxid-Grenwert Problem

Zwei politisch total unkorrekte Aussagen

Jan Fleischhauer in „SPIEGEL-Online: „Dass der Arme manchmal vielleicht auch deshalb arm ist, weil er faul ist oder vom Alkohol verblödet, ist ein Gedanke, der in unserer auf sozialen Ausgleich bedachten Gesellschaft als so anstößig gilt, dass er nicht zugelassen werden darf. Ich habe kein Verständnis für Eltern, die ihre Kinder vor die Glotze setzen und sich lieber mit dem Handy beschäftigen, anstatt ihnen bei den Hausaufgaben zu helfen. Man sagt so schnell entschuldigend: Ach, die armen Hascherl am sozialen Rand, die wissen es nicht besser. Doch sie wissen es besser. Sie sind nur zu bequem oder zu gleichgültig, um entsprechend zu handeln. Auch in Teilen Asiens sind sie bettelarm, und trotzdem nutzen sie dort jede Gelegenheit, die sich ihnen bietet, ihren Kindern etwas beizubringen.“

Bernd Raffelhüschen, „Rentenpro-fessor“ aus Freiburg:

Junge Deutsche unter 35 Jahren können sich nicht mehr darauf verlassen, dass die gesetzliche Rente ihren Lebensstandard im Alter sichert – und zwar zurecht.

„Wir haben eine generationen- gerechte Rente. Die Generation, die viele Kinder in die Welt gesetzt hat, ist in ihrem Lebensstandard ge- sichert – die, die das nicht getan hat, muss die Last nun selber schul-tern.“

Außerdem sei die Rente auch insgesamt ein faires System. „Wer viel zahlt, kriegt viel, wer wenig zahlt, kriegt wenig. Die gesetzliche Rente in Deutschland schützt vor Altersarmut besser als andere auf der Welt“.

Energiepolitik

Deutschland gibt Strom ans Ausland ab - und zahlt dabei drauf

Unerwünschte Nebenwirkung der Energiepolitik: Deutschland verkauft Strom an Nachbarländer - und zahlt bei dem Geschäft zusätzlich Geld. Die Politik ist beunruhigt.

(SPIEGEL-Online)

Negativer Strompreis

Irrsinn der Energiewende wird jetzt offiziell ignoriert

Wegen des Überangebotes an Ökostrom fallen die Strompreise immer häufiger ins Negative. Das liegt an einem Konstruktionsfehler der Energiewende. Doch die desig- nierte GroKo interessiert das nicht. Verlierer sind die Verbraucher.

(WELT)

        Europa in der Welt

Waren zu Beginn des 20. Jahr- hunderts noch 25 % der Welt- bevölkerung Europäer und zu Beginn des 21. nur noch 11 %, werden es nach Berechnung der UNO am Ende dieses Jahrhunderts noch 4 % sein.

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